Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Wirtschaft
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mi, 28.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA2022 0511 Fragen zu Feuerwehrfahrzeugen
PA 2022 0509 Uhren im Gemeindegebiet
PA 2022 0510 Tempo 30 Zone Oranienburger Straße Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Feststellung der Konstituierung      
Ö 4  
Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 29.06.2022  
A4-21/2022  
Ö 6  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 9  
Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 10  
Jahreslagebild 2021 der Polizeiinspektion Barnim für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2022-0108  
Ö 11  
Bericht der Schiedsstelle der Gemeinde Wandlitz      
Ö 12  
Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz - Stand der geplanten Ausstattung mit neuen Einsatzfahrzeugen, Perspektiven      
Ö 13  
Zivilschutz - Stand der Vorbereitungen in der Gemeinde Wandlitz vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine      
Ö 14  
Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz (Parkgebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0516  
Ö 15  
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der denkmalgeschützten Friedhofskapelle auf dem Friedhof Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0515  
Ö 16  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Keine Umwandlung von Ackerflächen in Solarflächen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0495  
Ö 17  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0494  
Ö 18  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Umsetzung barrierefreie Informationstechnik / Anträge in leicht verständlicher Sprache formulieren  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0523  
    VORLAGE
   

Beschluss:

1. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz wird beauftragt, zum Stand der Umsetzung des Gesetz des Landes Brandenburg zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Brandenburgisches Behindertengleichstellungsgesetz - BbgBGG), insbesondere zum § 9 (Barrierefreie Informationstechnik), bis zur Gemeindevertretersitzung am 8. Dezember 2022 zu berichten.

 

2. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz und die Fraktionen der Wandlitzer  Gemeindevertretung schreiben zu jedem ihrer eigenen Anträge zusätzlich eine Version in leicht verständlicher Sprache.

 

Quellen: www.leichte.sprache.sachsen.de/files/SMS_Leichte_Sprache/Downloads/SMS_leichte_Sprache_PDF_gesamt.pdf

   
    26.09.2022 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz wird beauftragt, zum Stand der Umsetzung des Gesetz des Landes Brandenburg zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Brandenburgisches Behindertengleichstellungsgesetz - BbgBGG), insbesondere zum § 9 (Barrierefreie Informationstechnik), bis zur Gemeindevertretersitzung am 8. Dezember 2022 zu berichten.

 

2. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz und die Fraktionen der Wandlitzer  Gemeindevertretung schreiben zu jedem ihrer eigenen Anträge zusätzlich eine Version in leicht verständlicher Sprache.

 

Abstimmungsergebnis: zu Punkt 2

Zustimmung: 1 

Ablehnung:   3

Enthaltung: 1

   
    27.09.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 34 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz wird beauftragt, zum Stand der Umsetzung des Gesetz des Landes Brandenburg zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Brandenburgisches Behindertengleichstellungsgesetz – BbgBGG), insbesondere zum § 9 (Barrierefreie Informationstechnik), bis zur Gemeindevertretersitzung am 08. Dezember 2022 zu berichten.

 

2. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz und die Fraktionen der Wandlitzer Gemeindevertretung schreiben zu jedem ihrer Anträge eine Version in leicht verständlicher Sprache.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

   
    28.09.2022 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 18 - zurückgezogen
   

 

 

   
    10.10.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 41 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:  Vertagung

 

Zustimmung: 8 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    20.10.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 27 - vertagt
   

Beschluss:

 

1. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz wird beauftragt, zum Stand der Umsetzung des Gesetz des Landes Brandenburg zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Brandenburgisches Behindertengleichstellungsgesetz - BbgBGG), insbesondere zum § 9 (Barrierefreie Informationstechnik), bis zur Gemeindevertretersitzung am 8. Dezember 2022 zu berichten.

 

2. Die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz und die Fraktionen der Wandlitzer  Gemeindevertretung schreiben zu jedem ihrer eigenen Anträge zusätzlich eine Version in leicht verständlicher Sprache.

 

 

N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 29.06.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 PA2022 0511 Fragen zu Feuerwehrfahrzeugen (79 KB)    
Anlage 3 3 PA 2022 0509 Uhren im Gemeindegebiet (71 KB)    
Anlage 4 4 PA 2022 0510 Tempo 30 Zone Oranienburger Straße Wandlitz (74 KB)