Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 11.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
projektideenbogen_inkl_erklaerung_ds_21.11.08

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 09.11 und 15.11.2021  
A2-20/2021  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Vorstellung Förderprogramm LEADER      
Ö 9  
Bearbeitungsstand L100 Bereich 1 und 3      
Ö 10  
Antrag der Fraktion SPD: Beratung und Beschlussfassung über das Positionspapier zur energiewirtschaftlichen Betätigung, die Übernahme der Aufgabe der Energieversorgung durch die Gemeinde, die Zustimmung zur Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis und die Beteiligung an der Barnimer Energiegesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0414  
Ö 11  
Antrag der Fraktion SPD und Freie Bürgergemeinschaft Wandlitz Beschluss zur Nachnutzung der Altdeponie Schönerlinde
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0418  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen um

 

  1. die Altdeponie in Schönerlinde zu einem Standort der Erzeugung von erneuerbaren Energien zu entwickeln.

 

  1.      Entwicklung eines Bildungskonzeptes, wie bspw. Ver- und Entsorgung       im ländlichen Raum und über Industriegeschichte durch die BEG,                                  umzusetzen.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss für den B-Plan und die damit verbundenen Änderungen des Flächennutzungsplanes vorzubereiten.

 

 

Als ein erster Schritt ist bis zur Gemeindevertretersitzung am 17. März 2022 ein Pacht- und Gestaltungsvertrag zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

   
    10.01.2022 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag des Ortsbeirates:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen um

 

  1. die Altdeponie in Schönerlinde zu einem Standort der Erzeugung von erneuerbaren Energien zu entwickeln.

 

  1. Entwicklung eines Bildungskonzeptes

wie bspw. Ver- und Entsorgung im ländlichen Raum und über         Industriegeschichte

 

      durch die BEG umzusetzen.

 

  1. Den Aufstellungsbeschluss für einen B-Plan und die damit verbundenen Änderungen des Flächennutzungsplanes vorzubereiten.

 

 

Als ein erster Schritt ist bis zur Gemeindevertretersitzung am 17. März 2022 ein Pacht- und Gestaltungsvertrag zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis Beschlussänderung:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    11.01.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen um

 

  1. die Altdeponie in Schönerlinde zu einem Standort der Erzeugung von erneuerbaren Energien zu entwickeln.

 

  1. Entwicklung eines Bildungskonzeptes

wie bspw. Ver- und Entsorgung im ländlichen Raum und über Industriegeschichte

 

durch die BEG umzusetzen.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss für den B-Plan und die damit verbundenen Änderungen des Flächennutzungsplanes vorzubereiten.

 

 

Als ein erster Schritt ist bis zur Gemeindevertretersitzung am 17. März 2022 ein Pacht- und Gestaltungsvertrag zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: (Ergänzung Beschlusstext)

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1 (Hr. Hintze)

 

   
    13.01.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen um

 

  1. die Altdeponie in Schönerlinde zu einem Standort der Erzeugung von erneuerbaren Energien zu entwickeln.
  2. Entwicklung eines Bildungskonzeptes wie bspw. Ver- und Entsorgung im ländlichen Raum und über Industriegeschichte durch die BEG umzusetzen
  3. Der Aufstellungsbeschluss für den B-Plan und die damit verbundenen Änderungen des Flächennutzungsplanes vorzubereiten

 

Als ein erster Schritt ist bis zur Gemeindevertretersitzung am 17. März 2022 ein Pacht- und Gestaltungsvertrag zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis (3. Beschlusspunkt):

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 1

Enthaltung:   0

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 2

Enthaltung: 0

 

Ab 21:25 Uhr sind Frau Bierwirth und Herr Gesch abwesend.

   
    24.01.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 23 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen um

 

  1. die Altdeponie in Schönerlinde zu einem Standort der Erzeugung von erneuerbaren Energien zu entwickeln.

 

  1. Entwicklung eines Bildungskonzeptes

wie bspw. Ver- und Entsorgung im ländlichen Raum und über         Industriegeschichte

 

durch die BEG umzusetzen.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss für den B-Plan und die damit verbundenen Änderungen des Flächennutzungsplanes vorzubereiten.

 

Als ein erster Schritt ist bis zur Gemeindevertretersitzung am 17. März 2022 ein Pacht- und Gestaltungsvertrag zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis inkl. Ernzung Punkt 3:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  2

Enthaltung:  0

 

   
    10.02.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen um

 

  1. die Altdeponie in Schönerlinde zu einem Standort der Erzeugung von erneuerbaren Energien zu entwickeln.

 

  1. Entwicklung eines Bildungskonzeptes

wie bspw. Ver- und Entsorgung im ländlichen Raum und über                             Industriegeschichte

 

durch die BEG umzusetzen.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss für den B-Plan und die damit verbundenen Änderungen des Flächennutzungsplanes vorzubereiten.

 

Als ein erster Schritt ist bis zur Gemeindevertretersitzung am 17. März 2022 ein Pacht- und Gestaltungsvertrag zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mehrheitlich

Ablehnung:  

Enthaltung:   (Hintze)

 

Ö 12  
Ergebnis der Machbarkeitsstudie für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0410  
Ö 13     Bauanträge zur Errichtung von vier doppelseitigen, beleuchteten Werbeanlagen auf Monofuß in der Gemarkung Basdorf   BV-A1/2021-0143  
Ö 14  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan Gewerbegebiet "Am Sandweg" in der Gemarkung Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0141  
Ö 15  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitz Ost" Gemarkung Wandlitz, Bahnpromenade 17, Flur 6, Flurstück 1185  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0148  
Ö 16  
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der Stellplatzsatzung der Gemeinde Wandlitz, 2. Änderung Gemarkung Wandlitz, Louisenhain 3, Flur 6, Flurstück 2773  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0147  
Ö 17  
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der Stellplatzsatzung der Gemeinde Wandlitz, 2. Änderung. Grundstück in der Gemarkung Zerpenschleuse, Puschkinstraße 3, Flur 7, Flurstück 230  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0142  
Ö 18  
Abweichungsantrag von der Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung des Ortsteils Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0140  
Ö 19  
Errichtung eines Antennenträger in der Gemarkung Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
MV/2021-0090  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 09.11 und 15.11.2021    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz / Errichtung eines Holzgartenhauses mit Sauna und Abstellraum sowie eines unbeheizten Wintergartens   BV-A1/2021-0133  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 4 projektideenbogen_inkl_erklaerung_ds_21.11.08 (155 KB)