Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz
Ort: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 13.08.2020  
A4-07/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Jugendarbeit in der Gemeinde Wandlitz - Förderung des störungsfreien Zusammenlebens der Generationen, u. a. am Wandlitzsee      
Ö 9  
4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0200  
Ö 10  
Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0206  
Ö 11  
Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0207  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

   
    07.09.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    07.09.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:   0

 

   
    07.09.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

Herr Stein erläutert die Vorlage kurz: Das Anlegen von Blühstreifen soll unterstützt werden, hierfür ist eine Satzungsänderung erforderlich. Auch privaten Eigentümern soll das möglich sein, entsprechende Anträge sind an das Ordnungsamt zu richten. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Frau Bohnebuck merkt an, dass Paragraph 1 der Änderung den eigentlichen Paragraphen 2, Absatz 1, Satz 3 mit dem Satz „Der Grünstreifen ist grundsätzlich durch die Anlieger, der Pflanzstreifen durch die Straßenreinigung verpflichtend zu reinigen.“ ergänzt. Dieser ist in der Lesefassung der Gemeinde Wandlitz aber bereits vorhanden. Weiter wird in der Änderung aufgenommen, dass Blühwiesen angelegt werden können.

Es entsteht eine kurze Diskussion zwischen den Mitgliedern des Ortsbeirates mit Bitte um folgende Änderungen: Paragraph 1 soll gestrichen werden, da er schon vorhanden ist und für den Paragraphen 2 ist der Änderungssatzung nur auf Durchgangsstraßen anzuwenden. Eine Festsetzung für Anliegerstraßen scheint dem Ortsbeirat nicht sinnvoll.

 

Abstimmungsergebnis mit Änderungen:

 

Zustimmung: 5 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  1

Enthaltung:  2

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8 (Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    17.09.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Über die geänderte Beschlussvorlage:

Zustimmung: 6 (H)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    28.09.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 

 

 

   
    08.10.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 

Ö 12  
Sitzungskalender für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
MV/2020-0035  
Ö 13  
Achsenentwicklungskonzept Pankow - Wandlitz Gemeinsame Erklärung  
Enthält Anlagen
MV/2020-0037  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 13.08.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung