Auszug - Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)

Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit

TOP:

Ö 10

Gremium:

A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Do, 17.09.2020

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 20:45

Raum:

Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz

Ort:

Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz

BV-GV/2020-0206 Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

OA
Der Bürgermeister

Federführend:

OA_Ordnungsamt

Beteiligt:

HB AL

Bgm

K_Kämmerei

Herr Hintze schlägt vor, an Stelle des Begriffs „Blühwiese“ den Begriff „Blühstreifen“ in die Satzung aufzunehmen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

Abstimmungsergebnis:

Über die geänderte Beschlussvorlage

Zustimmung: 4 (H)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2