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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit |
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Ö 3 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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Ö 4 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 03.08.2020 |
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Ob P-08/2020 |
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Ö 5 |
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Bericht des Ortsvorstehers |
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Ö 6 |
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Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern |
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Ö 7 |
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Beantwortung von Protokollaufträgen |
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Ö 8 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 9 |
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Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0207 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz. |
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07.09.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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07.09.2020 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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07.09.2020 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz. Herr Stein erläutert die Vorlage kurz: Das Anlegen von Blühstreifen soll unterstützt werden, hierfür ist eine Satzungsänderung erforderlich. Auch privaten Eigentümern soll das möglich sein, entsprechende Anträge sind an das Ordnungsamt zu richten.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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08.09.2020 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
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08.09.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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08.09.2020 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 10 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz. Frau Bohnebuck merkt an, dass Paragraph 1 der Änderung den eigentlichen Paragraphen 2, Absatz 1, Satz 3 mit dem Satz „Der Grünstreifen ist grundsätzlich durch die Anlieger, der Pflanzstreifen durch die Straßenreinigung verpflichtend zu reinigen.“ ergänzt. Dieser ist in der Lesefassung der Gemeinde Wandlitz aber bereits vorhanden. Weiter wird in der Änderung aufgenommen, dass Blühwiesen angelegt werden können. Es entsteht eine kurze Diskussion zwischen den Mitgliedern des Ortsbeirates mit Bitte um folgende Änderungen: Paragraph 1 soll gestrichen werden, da er schon vorhanden ist und für den Paragraphen 2 ist der Änderungssatzung nur auf Durchgangsstraßen anzuwenden. Eine Festsetzung für Anliegerstraßen scheint dem Ortsbeirat nicht sinnvoll.
Abstimmungsergebnis mit Änderungen: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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08.09.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 9 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 1 Enthaltung: 2
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08.09.2020 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 14 - geändert beschlossen |
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Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 (Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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08.09.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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17.09.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit |
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Ö 11 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Abstimmungsergebnis: Über die geänderte Beschlussvorlage: Zustimmung: 6 (H) Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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28.09.2020 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 11 - zurückgezogen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
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08.10.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 10 - zurückgezogen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
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Ö 10 |
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4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0200 |
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Ö 11 |
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Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung) |
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BV-GV/2020-0206 |
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Ö 12 |
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Sitzungskalender für das Jahr 2021 |
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MV/2020-0035 |
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N 1 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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N 2 |
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Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 03.08.2020 |
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