Auszug - Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)

Sitzung des Ortsbeirates Prenden

TOP:

Ö 11

Gremium:

Ortsbeirat Prenden

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 07.09.2020

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:00 - 20:10

Raum:

Bürgerhaus Prenden , Hellerstraße 1

Ort:

Prenden

BV-GV/2020-0206 Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

OA
Der Bürgermeister

Federführend:

OA_Ordnungsamt

Beteiligt:

HB AL

Bgm

K_Kämmerei

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

Herr Stein erläutert, dass die Änderung im Zusammenhang mit der Änderung TOP 9 zu erfolgen hat.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0