Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Di, 14.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55
Raum: Feuerwehr Schönwalde
Ort: Hauptstraße 89 a, 16348 Wandlitz OT Schönwalde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.11.2019  
Ob SW-04/2019  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Protokollaufträge      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Wahl der stellv. Ortsvorsteherin/ des stellv. Ortsvorstehers  
BV-Ob/2019-0015  
Ö 10  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 11  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/Die Grünen/UWG und SPD: Einführung eines Schülerhaushaltes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0098  
Ö 12  
Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0090  
    VORLAGE
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Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz

 

Oder

 

2. verweist den Antrag in die Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zur weiteren Bearbeitung.

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz

 

Oder

 

2. verweist den Antrag in die Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zur weiteren Bearbeitung.

 

 

Abstimmungsergebnis: (Über Variante 2)

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz

 

Oder

 

2. verweist den Antrag in die Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zur weiteren Bearbeitung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung zu 1.     Abstimmung zu 2.

 

Zustimmung: 3     Zustimmung: 0

Ablehnung: 0     Ablehnung: 3

Enthaltung: 0     Enthaltung: 0

 

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz

 

Oder

 

2. verweist den Antrag in die Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zur weiteren Bearbeitung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zu 2.

Zustimmung:  8

Ablehnung: 

Enthaltung:  1 

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz

 

Oder

 

2. verweist den Antrag in die Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zur weiteren Bearbeitung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz

 

Oder

 

2. verweist den Antrag in die Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zur weiteren Bearbeitung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz

 

Oder

 

2. verweist den Antrag in die Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zur weiteren Bearbeitung.

 

 

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz

 

Oder

 

2. verweist den Antrag in die Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zur weiteren Bearbeitung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1 (Hintze)

Enthaltung:  0  

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz

Oder

2. verweist den Antrag in die Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zur weiteren Bearbeitung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    15.01.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz

 

Oder

 

2. verweist den Antrag in die Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zur weiteren Bearbeitung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    28.01.2020 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz

 

Oder

 

2. verweist den Antrag in die Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zur weiteren Bearbeitung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

 

   
    10.02.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 30 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz

 

Oder

 

2. verweist den Antrag in die Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zur weiteren Bearbeitung.

 

 

Abstimmungsergebnis: (Es wird über Variante B abgestimmt)

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 32 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz

Oder

2. verweist den Antrag in die Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zur weiteren Bearbeitung.

 

 

Abstimmungsergebnis ( Punkt 2):

Zustimmung:  28 (Hintze)

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

 

Ö 13  
Fraktion F. Bg. W. - Fortschreibung des Radwegkonzeptes (MV 2009-0002 v. 20.01.2009) für das 1. Quartal 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0101  
Ö 14  
Fraktion F. Bg. W. - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0102  
Ö 15  
OT Schönwalde Zuschüsse am Vereine und Verbände / Verwendung OB Mittel 2020  
BV-Ob/2019-0021  
Ö 16  
Vorbereitung des Frühjahrsputz in Schöwalde am 28.03.2020      
Ö 17  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Achsenentwicklung/ Leitbild  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0104  
Ö 18  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Prüfung der Gründung einer gemeindlichen Wohnungs(bau)gesellschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0105  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.11.2019