Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Lanke  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Lanke
Gremium: Ortsbeirat Lanke
Datum: Mi, 15.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00
Raum: Gemeindezentrum Lanke
Ort: Bernauer Straße 7, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.11.2019  
Ob L-04/2019  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Protokollaufträge      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0099  
Ö 11  
Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0090  
Ö 12  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/Die Grünen/UWG und SPD: Einführung eines Schülerhaushaltes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0098  
    VORLAGE
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Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  9

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    15.01.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    27.01.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mit den Änderungen 1-4

Zustimmung:  6

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    10.02.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 33 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerbudgets

 

2. Die Mittel für das Schülerbudget werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerbudgets der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis (Mit Änderungen des Hauptausschusses):

Zustimmung:  24

Ablehnung:  3 (Hintze)

Enthaltung:  1

 

 

 

Ö 13  
Fraktion F. Bg. W. - Fortschreibung des Radwegkonzeptes (MV 2009-0002 v. 20.01.2009) für das 1. Quartal 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0101  
Ö 14  
Fraktion F. Bg. W. - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0102  
Ö 15  
OT Lanke Zuschüsse an Vereine und Verbände / Verwendung OB Mittel 2020  
BV-Ob/2019-0018  
Ö 16  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Achsenentwicklung/ Leitbild  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0104  
Ö 17  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Prüfung der Gründung einer gemeindlichen Wohnungs(bau)gesellschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0105  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 04.11.2019    
N 3     OT Lanke, Baggerberg, Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 274 der Flur 4 (Arrondierungsflächen)   BV-A1/2019-0024