Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Lanke  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Lanke
Gremium: Ortsbeirat Lanke
Datum: Mo, 04.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Gemeindezentrum Lanke
Ort: Bernauer Straße 7, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Schreiben Brandstätter_20190307122728
Radstrasse am Liepnitzse_20190307122905
Begründung Schulstandort_20190307122821

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.01.2019  
Ob L-29/2019  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Informationen und Anfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz      
Ö 10  
Baulandentwicklung in der Gemeinde Wandlitz- Beschluss zur zukünftigen Vorgehensweise  
BV-GV/2018-0549  
Ö 11  
Gründung einer Arbeitsgruppe zur Schulentwicklung in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2019-0563  
Ö 12  
Schaffung eines neuen Grundschulstandortes in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0557  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die in Rede stehenden Flächen, zur Flächenbevorratung, anzukaufen.

 

 

   
    04.03.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  4

Enthaltung:  1

 

   
    04.03.2019 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    04.03.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5 (Für 1. Lesung)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    04.03.2019 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3

 

   
    05.03.2019 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    05.03.2019 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorlage Ausdruck 28.02.2019 mit der Ergänzung des Ortsbeirates : Wir unterstützen die Vorbereitung des Flächenerwerbes als Zuarbeit für eine Variantenfindung.

 

Der Beschluss erfolgt als 1. Lesung

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3 (für 1. Lesung)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1 (für 1. Lesung)

 

   
    05.03.2019 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4 (Für eine 1. Lesung)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    05.03.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  6 (Herr Hintze)

Enthaltung:  0

 

   
    06.03.2019 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  6

Enthaltung:  0

 

   
    18.03.2019 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:

Über die 1. Lesung der Vorlage wird abgestimmt:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    19.03.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  4

Enthaltung:  2

 

   
    01.04.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die in Rede stehenden Flächen, zur Flächenbevorratung, anzukaufen.

 

Abstimmungsergebnis: (1. Lesung)

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

   
    11.04.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt, die in Rede stehenden Flächen, zur Flächenbevorratung, anzukaufen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  23 (Hintze)

Ablehnung: 

Enthaltung:  1

 

 

N 13     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 14     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 14.01.2019    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schreiben Brandstätter_20190307122728 (50 KB)    
Anlage 2 2 Radstrasse am Liepnitzse_20190307122905 (42 KB)    
Anlage 3 3 Begründung Schulstandort_20190307122821 (52 KB)