Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - (Sonder-) Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: (Sonder-) Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Mi, 06.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Hotel-Barnimer Hof
Ort: Basdorf, Am Markt 9

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 25.04.2018  
Ob B-32/2018  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Informationen und Anfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Damm/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - Erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0460  
Ö 10  
Beschlussantrag zur Unterschutzstellung des Wandlitzer Teils des Liepnitzwaldes als Erholungswald nach dem Landeswaldgesetz (LWalG) Brandenburg  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0477  
Ö 11  
Zukünftige Verfahrensweise zur Aufstellung von Bebauungsplänen in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0478  
Ö 12  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0480  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, gemäß § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB die Öffentlichkeit zu unterrichten, die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sowie die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB  durchzuführen.

 

 

   
    29.05.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, gemäß § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB die Öffentlichkeit zu unterrichten, die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sowie die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    30.05.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, gemäß § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB die Öffentlichkeit zu unterrichten, die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sowie die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    06.06.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, gemäß § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB die Öffentlichkeit zu unterrichten, die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sowie die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    12.06.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, gemäß § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB die Öffentlichkeit zu unterrichten, die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sowie die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis (mit Ergänzung):

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

   
    25.06.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, gemäß § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB die Öffentlichkeit zu unterrichten, die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sowie die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB  durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

   
    05.07.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, gemäß § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB die Öffentlichkeit zu unterrichten, die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sowie die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 22 (Hintze)

Ablehnung:

Enthaltung: 3

 

 

 

 

Ö 13  
Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße, OT Basdorf Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0483  
Ö 14  
Selbstbindungsbeschluss zur Fortschreibung der Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS) der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0485  
Ö 15  
Vorschläge zum Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Wandlitz
BV-Ob/2018-0064  
N 16     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 17     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 25.04.2018    
N 18     Verkauf Erbbaurecht Grundstück Gemarkung Basdorf, Flur 1, Flurstücke 217-220   BV-A1/2018-0264  
N 19     Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Basdorf, Flur 2//576   BV-A1/2018-0265