Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Di, 16.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 21.08.2018  
Ob ST-29/2018  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Informationen und Anfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Vorbereitung eines Treffens mit den Vorständen aller Vereine und Stiftung von Stolzenhagen      
Ö 10  
Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0516  
Ö 11  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze und Abstellplätze für Fahrräder -Stellplatzsatzung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0521  
Ö 12  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) - Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0523  
Ö 13  
5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0526  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

   
    15.10.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    15.10.2018 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    15.10.2018 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: 2

 

 

 

   
    15.10.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    16.10.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis (Änderung):

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    16.10.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6 (Herr Hintze)

Ablehnung:

Enthaltung: 1

 

 

   
    17.10.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung:

Enthaltung: 1

 

 

 

   
    18.10.2018 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    18.10.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 13 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis (Rückstellung):

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    18.03.2019 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    01.04.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  9

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    11.04.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  24 (Hintze)

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

 

Ö 14  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0529  
Ö 15  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Antrag auf Anbringung einer Fahrbahnmarkierung 30 km/h      
Ö 16  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Reduzierung der Geschwindigkeit von 50 auf 30 km/h      
Ö 17  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Umgestaltung Knotenpunkt Liebenwalder Ende zu einem Kreisverkehr      
Ö 18  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Baumpflegemaßnahmen im Ortsteil Stolzenhagen      
Ö 19  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Kinderspielplatz Siedlung West      
N 20     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 21     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 21.08.2018