Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium:	Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum:	Di, 21.08.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:30
Raum:	Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort:	Stolzenhagen, Dorfstraße 31

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 5		Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 29.05.2018	Ob ST-28/2018
Ö 6		Bericht des Ortsvorstehers
Ö 7		Informationen und Anfragen
Ö 8		Einwohnerfragestunde
Ö 9		Der Verein Boule Freunde Stolzenhagen stellt sich auf der Ortsbeiratssitzung vor
Ö 10		Bau eines Kinderspielplatzes in der Siedlung West von Stolzenhagen
Ö 11		Abschaffung der Glascontainer und Altkleidersammlung an der Buswendeschleife Siedlung West von Stolzenhagen
Ö 12		Aufstellung eines Verkehrszeichens 30km/h in der Straße Akazienhain / Ecke Uferstraße
Ö 13		Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 auf 30 km/h in der Dorf- und Basdorfer Straße
Ö 14		Antrag der Fraktion SPD: Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2018-0494
Ö 15		Überarbeitung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Billigung und Beteiligung der berührten Träger öffentlicher Belange	BV-GV/2018-0496
Ö 16		Errichtung eines gemeinsamen Geh- und Radweges in den Ortsteilen Wandlitz und Stolzenhagen einschließlich der Herstellung einer Beleuchtungsanlage im Ortsteil Stolzenhagen im Zuge der Umsetzung der Planfeststellung bzgl. der Errichtung eines Radweges entlang der Bundesstraße B 273 von Wandlitz nach Wensickendorf	BV-GV/2018-0502
Ö 17		Antrag der Fraktion Die Linke/ B90/Die Grünen/ UWG: Satzung der Gemeinde Wandlitz zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen (Einwohnerbeteiligungssatzung Straßenbau Anliegerstraßen – EbetSStraßenbauA)	BV-GV/2018-0511
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. ( Einwohnerbeteiligungssatzung )

	20.08.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 12 - abgelehnt
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. ( Einwohnerbeteiligungssatzung ) Abstimmungsergebnis: Der Ortsbeirat lehnt die Beschlussvorlage ab, Begründung: kann zu Ungerechtigkeitsempfinden bei den Anliegern bei Abstimmungen führen (bei knappen Entscheidungen) Zustimmung: 0 Ablehnung: 3 Enthaltung: 2

	20.08.2018 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. ( Einwohnerbeteiligungssatzung ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: Enthaltung:

	20.08.2018 - Ortsbeirat Prenden
	Ö 11 - abgelehnt
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. ( Einwohnerbeteiligungssatzung ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 2 Enthaltung: 0

	20.08.2018 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 11 - abgelehnt
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. ( Einwohnerbeteiligungssatzung ) Abstimmungsergebnis: Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass die Bürgerbeteiligung ausreichend in den Satzungen der Gemeinde Wandlitz geregelt ist. Zustimmung: 0 Ablehnung: 3 Enthaltung: 0

	20.08.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. ( Einwohnerbeteiligungssatzung ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	21.08.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 13 - abgelehnt
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. ( Einwohnerbeteiligungssatzung ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 5 Enthaltung: 0

	21.08.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 17 - abgelehnt
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. ( Einwohnerbeteiligungssatzung ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 2 Enthaltung: 2

	21.08.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 20 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. ( Einwohnerbeteiligungssatzung ) Abstimmungsergebnis: Zurückstellen Zustimmung: 6 (Herr Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	22.08.2018 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 11 - abgelehnt
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. ( Einwohnerbeteiligungssatzung ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 3 Enthaltung: 1

	04.09.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
	Ö 19 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. ( Einwohnerbeteiligungssatzung ) Abstimmungsergebnis (Empfehlung Zurückstellung und Überweisung in AG Satzung): Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	17.09.2018 - A1 Hauptausschuss
	Ö 30 - abgelehnt
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. ( Einwohnerbeteiligungssatzung ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 5 Enthaltung: 1

	27.09.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 10 - zurückgezogen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. ( Einwohnerbeteiligungssatzung ) Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen und zur weiteren Prüfung und Überarbeitung an die AG Satzungen überwiesen.
Ö 18		Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 1447 der Flur 4 von Stolzenhagen zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht	BV-HA/2016-0117-1
Ö 19		Information zum Stand des Haushaltsvollzuges im Jahr 2018	MV-GV/2018-0058
N 20		Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung
N 21		Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 29.05.2018