Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
Gremium:	Ortsbeirat Klosterfelde
Datum:	Mo, 16.10.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:45
Raum:	Gaststätte "Zum tapferen Schneiderlein"
Ort:	Klosterfelder Hauptstraße 70

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 5		Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.09.2017	Ob K-25/2017
Ö 6		Bericht des Ortsvorstehers
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2018	BV-GV/2017-0417
Ö 9		Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Ortsmitte Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2017-0419
Ö 10		Bebauungsplan „Am Bahnhof“, Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Abwägungsbeschluss-	BV-GV/2017-0420
Ö 11		3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2017-0421
Ö 12		3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2017-0422
	VORLAGE
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

	16.10.2017 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: Enthaltung:

	16.10.2017 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: Enthaltung:

	16.10.2017 - Ortsbeirat Prenden
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: Enthaltung:

	16.10.2017 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: Enthaltung:

	16.10.2017 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: Enthaltung:

	17.10.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 10 - vertagt


	17.10.2017 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: Enthaltung: 2

	17.10.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 (Hintze) Ablehnung: Enthaltung:

	18.10.2017 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 1 Enthaltung:

	02.11.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:4 Ablehnung: Enthaltung:

	06.11.2017 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
	Ö 9 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Die 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz wird zur Kenntnis genommen und die Annahme wird einstimmig empfohlen.

	27.11.2017 - A1 Hauptausschuss
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 9 Ablehnung: Enthaltung:

	07.12.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 23 (Hintze) Ablehnung: Enthaltung:
Ö 13		Entwurfsplanung Freiraumgestaltung Ortszentrum Klosterfelde, OT Klosterfelde	BV-GV/2017-0423
N 14		Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung
N 15		Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 04.09.2017