Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt mit geänderten Beschlussvorschlag zu.

 

Änderung : 1. Sperrvermerk für Baumaßnahmen an der Klosterfelder Schule muss enthalten

                        bleiben, bis Kreistagsentscheidung gefallen ist zu Standorten.

                    2. Fertigstellung Kirchplatz ( Zuwegung)

                    3. Sanierung ehemaliger Marktplatz

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Schönwalde  stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .

Enthaltung:       

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem Beschlussvorschalg zu.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

Auch mehrheitliche Zustimmung zum Punkt „ Maßnahmen aus der SEP- Veränderung in Bezug auf Straßenbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .2

Enthaltung:            .1

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Basdorf beschließt nur unter Beachtung der Bedenken/Vorbehalte.

Der Vorbehalt betrifft nur die nachträglich eingereichte geänderte Vorlage SEP und zusätzlich vorgesehene Investitionen nach Bürgermeisterberatung.

(a)                Maßnahmen SEP sollten mit Sperrvermerk im Haushaltsplan bleiben.

(b)               HHST 2212094010- 230 T€ Toiletten etc. Basdorf, muss im Haushaltsplan bleiben, da es sich um den Grundschulbereich handelt.

(c)                Die zusätzlichen Straßenbaumaßnahmen bzw.hr Vorziehen wird abgelehnt, da finanzielle Mittel durch (a) gebunden. Rücklage/Zuführung  zum Vmh wie im 1. Entwurf bleiben sollten ( Rücklage sollte nicht angegriffen werden, Kredite nicht aufgenommen

(d)               Straßenbau sollte nur nach Prioritätenliste erfolgen.

(e)                Ortsbeirat bittet ggf zusätzlich aufzunehmen

-      Klavier für Bibliothek        2,0 T Euro

-      Friedhofseinfriedung         8,0 T  Euro

 

(f)       Ortsbeirat bittet ggf. zu prüfen und in Investitionsplan bis 2010 aufzunehmen, öffentliche Toiletten.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .1

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .2

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .3

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt stimmt dem Haushaltsplan mit folgende Ergänzung zu :

Herr Pranz beantragt 5000,00 €  für Material zum Ausbau Zentrallager Feuerwehr Schönwalde.

Der Ausbau erfolgt in Eigenleistung.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Prenden stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .1

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Bauausschuss stimmt dem Haushaltsplan 2006 mehrheitlich unter folgenden Bedingungen zu:

-         Die Baumaßnahme „Straßenbau Gorinsee-Siedlung“ soll für 2006 entfallen und  erst mal in die Prioritätenliste für den Straßenbau aufgenommen werden. Die Bausumme von 520 T€ ist in der Rücklage zu belassen.

 

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:      

Enthaltung:            1

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .  3

Ablehnung:            .  0

Enthaltung:            .  0

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .6

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .1

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            22

Ablehnung:            1

Enthaltung:            3