Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Mi, 13.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Hotel-Barnimer Hof
Ort: Basdorf, Am Markt 9

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.11.2015  
Ob B-10/2015  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Beratung zum Rückbau Erdwall "Lindengrund"      
Ö 9  
Ausbau Nelkenstraße      
Ö 10  
Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0196  
Ö 11  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Durchführung des Abwägungsverfahrens zur öffentlichen Auslegung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0194  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)      als Beschluss in Blockabstimmung

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

   
    12.01.2016 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    13.01.2016 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    26.01.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

   
    08.02.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:.

Enthaltung:1

   
    18.02.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

ber die Blockabstimmung)

 

Zustimmung: 24 (Herr Hintze)

Ablehnung:.

Enthaltung:.

 

Abstimmungsergebnis:

ber den Beschluss)

 

Zustimmung: 24 (Herr Hintze)

Ablehnung:.

Enthaltung:.

 

Ö 12  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0195  
Ö 12.1  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Planstraße 3 im Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde      
Ö 13  
Widmung der Straßen im Gebiet der ehemaligen Landespolizeischule Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0201  
Ö 14  
Widmung der Straße "Rosengarten"  
BV-GV/2015-0204  
Ö 15  
Straßenbenennung in den Basdorfer Gärten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0205  
Ö 16  
Kooperation "Netzwerk Gesunde Kinder"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0202  
Ö 17  
Zuschüsse Vereine und Verbände OT Basdorf  
BV-Ob/2015-0026  
Ö 18  
Kulturbühne "Goldener Löwe" hier: Übersicht zu Besucherzahlen, Erträgen und Aufwendungen (Jahre 2014/2015)  
Enthält Anlagen
MV-GV/2015-0019  
N 19     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 20     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 04.11.2015