Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 13.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.11.2014  
OB W-04/2014  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Zuschüsse Vereine und Verbände OT Wandlitz  
BV-Ob/2014-0018  
Ö 9  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" Gemarkung Wandlitz Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0078  
Ö 10  
Bebauungsplan "August-Bebel-Straße", Gemarkung Wandlitz, 2. Änderung - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0079  
Ö 11  
Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes, Gemarkung Wandlitz - Einleitungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0080  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für die Flurstücke 2808-2811 der Flur 6 der Gemarkung Wandlitz vorzubereiten.
  2. die Ziele der Raumordnung abzufragen.
  3. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

   
    13.01.2015 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Wohnanlage am Langen Grund“ vorzubereiten.
  2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.
  3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .1(Herr Hintze)

   
    27.01.2015 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Wohnanlage am Langen Grund“ r die Flurstücke 2808-2811 der Flur 6 der Gemarkung Wandlitz vorzubereiten.
  2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.
  3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              1

Enthaltung:              .

   
    09.02.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 27 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Wohnanlage am Langen Grund“ vorzubereiten.
  2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.
  3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    19.02.2015 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 23 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für die Flurstücke 2808-2811 der Flur 6 der Gemarkung Wandlitz vorzubereiten.
  2. die Ziele der Raumordnung abzufragen.
  3. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    13.04.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 24 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für die Flurstücke 2808-2811 der Flur 6 der Gemarkung Wandlitz vorzubereiten.
  2. die Ziele der Raumordnung abzufragen.
  3. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

 

   
    19.05.2015 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für die Flurstücke 2808-2811 der Flur 6 der Gemarkung Wandlitz vorzubereiten.
  2. die Ziele der Raumordnung abzufragen.
  3. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

ber den geänderten Beschluss)

 

Zustimmung:              .7 (Herr Hintze)

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

   
    02.06.2015 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   
   
    15.06.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 31 - ungeändert beschlossen
   
   
    25.06.2015 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für die Flurstücke 2808-2811 der Flur 6 der Gemarkung Wandlitz vorzubereiten.
  2. die Ziele der Raumordnung abzufragen.
  3. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz, insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(inklusive Änderung, Frau Köhler erklärt sich für befangen)

 

Zustimmung:              .19

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 12  
Abweichungsantrag zur Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 230  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0034  
Ö 13  
Abweichungsantrag zur Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2830  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0041  
Ö 14  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0043  
Ö 15  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0044  
Ö 16  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0045  
Ö 17  
Straßenausbau Siedlungsgebiet Memel- / Havelstraße - OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0077  
Ö 18  
Vergabe von Planungsleistungen Beleuchtungsanlage Thälmannstraße OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0031  
N 19     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 20     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 04.11.2014    
N 21     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Karl-Liebknecht-Straße 49, Flur 6, Flurstück 269 im Erbbaurecht   MV-Ob/2014-0021  
N 22     Flächenerwerb OT Wandlitz, Flur 2, Flurstücke 551-555   MV-Ob/2014-0022  
N 23     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges