Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium:	Ortsbeirat Basdorf
Datum:	Mi, 20.08.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:20
Raum:	Hotel-Barnimer Hof
Ort:	Basdorf, Am Markt 9

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 5		Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 16.04.2014 und vom 19.06.2014		Ob B-01/2014
Ö 6		Bericht des Ortsvorstehers
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege		BV-GV/2014-0019
Ö 9		Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-		BV-GV/2014-0023
Ö 10		Vorstellung der Vorplanung zur Sanierung des Schulhofes der Grundschule im OT Basdorf - Teilfläche II (Hof)		BV-GV/2014-0029
Ö 11		Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -		BV-GV/2014-0031
Ö 12		Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -		BV-GV/2014-0032
Ö 13		Wohnprojekt "Basdorfer Gärten" auf dem Gelände der ehemaligen Landespolizeischule		BV-GV/2014-0033
Ö 14		Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)		BV-GV/2014-0036
Ö 15		2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz		BV-GV/2014-0039
Ö 16		3. Änderung der Hauptsatzung		BV-GV/2014-0042
	VORLAGE
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

	18.08.2014 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .5 Ablehnung: . Enthaltung: .1

	18.08.2014 - Ortsbeirat Prenden
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .3 Ablehnung: . Enthaltung: .

	18.08.2014 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: . 5 Ablehnung: . Enthaltung: .

	19.08.2014 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .2 Ablehnung: . Enthaltung: .

	19.08.2014 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .4 Ablehnung: . Enthaltung: .

	19.08.2014 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: . 5 Ablehnung: . Enthaltung: .

	19.08.2014 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .5 Ablehnung: .1 Enthaltung: .3 (Herr Hintze)

	20.08.2014 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .6 Ablehnung: .0 Enthaltung: .0

	25.08.2014 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .4 Ablehnung: . Enthaltung: .

	25.08.2014 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1

	26.08.2014 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
	Ö 24 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 1 Enthaltung: .

	28.08.2014 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
	Ö 12 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis über den geänderten Beschluss: Zustimmung: 6 Ablehnung: - Enthaltung: - Herr Becker verlässt die Sitzung um 18:35. Die Zahl der stimmberechtigten Mitglieder reduziert sich auf 5.

	01.09.2014 - A1 Hauptausschuss
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: . Enthaltung: 1

	11.09.2014 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .23 Ablehnung: .1 (Herr Hintze) Enthaltung: .
Ö 17		Stellungnahme der Gemeinde Wandlitz zum Sachlichen Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und - gewinnung" Beteiligungsverfahren Entwurf 2013		MV-GV/2014-0002
Ö 18		Machbarkeitsuntersuchung "ZukunftsQuartier Energie" auf dem Gelände der ehemaligen Landespolizeischule im Ortsteil Basdorf		MV-GV/2014-0005
Ö 18.1		während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges
N 19		Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung
N 20		Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 16.04.2014 und vom 19.06.2014
N 21		Übertragung Erbbaurechtsanteil Gemarkung Basdorf Flur 3 Flurstück 520	BV-HA/2014-0007