Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse
Gremium: Ortsbeirat Zerpenschleuse
Datum: Mo, 03.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:01
Raum: Bürgerbüro
Ort: Zerpenschleuse, Liebenwalder Str.13

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 13.01.2014  
OB Z-42/2014  
Ö 6  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Anfragen von Abgeordneten:      
Ö 9  
Errichtung eines Spielplatzes hier: Festlegung eines Standortes      
Ö 10  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz      
Ö 11  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Gemeinde Wandlitz- Gemeinde Marienwerder hier: 2. Änderungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0553-1  
Ö 12  
Zuschüsse Vereine und Verbände OT Zerpenschleuse  
BV-Ob/2013-0095  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Gemäß Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege obliegt die Entscheidung über die Förderung den Ortsbeiräten. Soweit im Einzelfall 1.000 € überschritten werden, entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss auf Empfehlung des Ortsbeirates.

 

Der Ortsbeirat beschließt bzw. empfiehlt die Verwendung der eingestellten Mittel wie folgt:

 

Verein

beantragte Förderung (€)

Verwendungszweck

Beschluss/ Empfehlung OB

Garten- und Siedlerfreunde „Finow-Kanal“ e. V. Zerpenschleuse

 

750,00

Vereinsarbeit, Kinder- und Seniorenbetreuung

 

SG Minerva Zerpenschleuse e. V.

5.000,00

90-jähriges Vereinsjubiläum

 

 

 

 

   
    13.01.2014 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - 
   

Beschluss:

 

Gemäß Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege obliegt die Entscheidung über die Förderung den Ortsbeiräten. Soweit im Einzelfall 1.000 € überschritten werden, entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss auf Empfehlung des Ortsbeirates.

 

Der Ortsbeirat beschließt bzw. empfiehlt die Verwendung der eingestellten Mittel wie folgt:

 

Verein

beantragte Förderung (€)

Verwendungszweck

Beschluss/ Empfehlung OB

Garten- und Siedlerfreunde „Finow-Kanal“ e. V. Zerpenschleuse

 

750,00

Vereinsarbeit, Kinder- und Seniorenbetreuung

 

SG Minerva Zerpenschleuse e. V.

5.000,00

90-jähriges Vereinsjubiläum

 

 

 

 

 

 

   
    03.03.2014 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Gemäß Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege obliegt die Entscheidung über die Förderung den Ortsbeiräten. Soweit im Einzelfall 1.000 € überschritten werden, entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss auf Empfehlung des Ortsbeirates.

 

Der Ortsbeirat beschließt die Verwendung der eingestellten Mittel wie folgt:

 

Verein

beantragte Förderung (€)

Verwendungszweck

Beschluss des OB

Garten- und Siedlerfreunde „Finow-Kanal“ e. V. Zerpenschleuse

 

750,00

Vereinsarbeit, Kinder- und Seniorenbetreuung

600,00

SG Minerva Zerpenschleuse e. V.

 

5.000,00

90-jähriges Vereinsjubiläum

593,00 €

 

 

Seniorenweihnachtsfeier

1.000,00 €

 

 

Jubilare, Ehrung Vereinsleben, Frühjahrsputz

700,00 €

 

 

Knirpsenfeuerwehr

200,00 €

 

 

Der Ortsbeirat empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss die Verwendung der eingestellten Mittel wie folgt:

 

 

Verein

beantragte Förderung (€)

Verwendungszweck

Empfehlung r A1

 

 

Drachenbootrennen

2.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              . 3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 13  
Satzung über Kostenersatz und Kostentarif für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0608  
Ö 14  
1.Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandltz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0630  
Ö 15  
Beauftragung der Planung für den Radwegbau von Klosterfelde nach Zerpenschleuse entlang der B 109  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0377  
Ö 16  
Straßenbenennung Gemarkung Zerpenschleuse Flur 2 Flurstück 134 tlw. und 437  
BV-GV/2014-0632  
Ö 17  
Mitteilung über das Abwägungsergebnis des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf 2011 des sachlichen Teilregionalplans "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim  
Enthält Anlagen
MV-GV/2014-0087  
Ö 18  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges      
N 19     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 20     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 13.01.2014    
N 21     Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechts für das Grundstück in Zerpenschleuse, Flur 8 Flurstück 167   BV-HA/2014-0380