Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
Gremium:	Ortsbeirat Klosterfelde
Datum:	Mo, 08.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:05
Raum:	Gaststätte "Zum tapferen Schneiderlein"
Ort:	Klosterfelder Hauptstraße 70

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Bestätigung des Protokolls vom 30.08.2010		Ob K-15/2010
Ö 6		Bericht des Ortsvorstehers
Ö 7		Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2011		BV-GV/2010-0257
Ö 8		Vorentwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Abwägung der Stellungsnahmen aus der frühzeitigen Beteilgung der Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung		BV-GV/2010-0258
	VORLAGE
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Anlagen: Abwägungsprotokoll

	08.11.2010 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Anlagen: Abwägungsprotokoll Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: . Enthaltung: .

	08.11.2010 - Ortsbeirat Prenden
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Anlagen: Abwägungsprotokoll

	08.11.2010 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Anlagen: Abwägungsprotokoll Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: . Enthaltung: .

	08.11.2010 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Anlagen: Abwägungsprotokoll Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: . Enthaltung: .

	08.11.2010 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Anlagen: Abwägungsprotokoll Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: (Abstimmung erfolgte im Block) Zustimmung: .3 Ablehnung: . Enthaltung: .

	09.11.2010 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Anlagen: Abwägungsprotokoll

	09.11.2010 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Anlagen: Abwägungsprotokoll Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 1 Enthaltung: .

	09.11.2010 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Anlagen: Abwägungsprotokoll Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: (Abstimmung erfolgt im Block) Zustimmung: 6 Ablehnung: . Enthaltung: 1

	10.11.2010 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Anlagen: Abwägungsprotokoll Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1

	23.11.2010 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Anlagen: Abwägungsprotokoll Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Frau Braune stellte den Antrag im Block, jedoch ohne die lfd Nr. 4 (5, 7-56) Siedlung „Am Steinberg“ zu stimmen. Zustimmung: 7 Ablehnung: Enthaltung: Abstimmung im Block ohne die lfd. Nr. 4 (5, 7-56) Siedlung „Am Steinberg“ Zustimmung: 7 Ablehnung: Enthaltung: Abwägungsvorschlag der Verwaltung zum Gebiet „Am Steinberg“ Zustimmung: 1 Ablehnung: 6 Enthaltung:

	29.11.2010 - A1 Hauptausschuss
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Anlagen: Abwägungsprotokoll Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmung über die Abwägungsvorschläge ohne die Punkte 4, 5, 7 – 56 im Block: (Frau Brandt ist nicht im Raum, 8 Stimmberechtigte) Zustimmung: 8 Ablehnung: Enthaltung: . Über die Punkte 4, 5, 7 – 56 wird wie folgt einzeln abgestimmt: Zustimmung: 4 Ablehnung: 4 Enthaltung: -

	09.12.2010 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge im Block ohne die lfd. Nr. 4, 5, 7 – 56 Siedlung „Am Steinberg“. Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Abstimmungsergebnis: (26 Stimmberechtigte) Zustimmung: 22 Ablehnung: - Enthaltung: 4 (Herr Hintze) Die Abwägungsvorschläge lfd. Nr. 4, 5, 7 – 56 wurden gesondert im Block bestätigt. Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden. Abstimmungsergebnis: Dafür: 14 Dagegen: 11 Enthaltungen: 1 (Herr Hintze) Anlagen: Abwägungsprotokoll Abstimmungsergebnis:
Ö 9		Bebauungsplan"Solarpark Beusterstraße" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde -Durchführung des Abwägungsverfahrens-		BV-GV/2010-0259
Ö 10		Bebauungsplan "Solarpark Beusterstraße" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde -Satzungsbeschluss-		BV-GV/2010-0260
Ö 11		Bebauungsplan " Wohnungsbau Gartenstraße" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde -Auslegungsbeschluss-		BV-GV/2010-0262
Ö 12		2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz		BV-GV/2010-0268
Ö 13		2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz		BV-GV/2010-0269
Ö 14		Wahl des Stellvertreters des Ortsvorsteher		BV-Ob/2008-0001-1
Ö 15		Bauantrag "Bauhof Nord" OT Klosterfelde		MV-GV/2010-0027
Ö 16		während der Sitzung aufgenommen: "Sonstiges"
N 17		Abschluss eines Mietvertrages für die Bibliothek und das Büro des Ortsvorstehers im Ortsteil Klosterfelde Bahnhofstr. 35	BV-GV/2010-0266
N 18		Vergabe von Planungsleistungen, Wegebau einschließlich Beleuchtung "Prendener Straße", OT Klosterfelde - Erweiterung zum Beschluss vom 21.06.2010 -	BV-HA/2010-0156
N 19		Grundstücksvergabe Gemarkung Klosterfelde, Flur 4, Flurstück 371 in Erbbaurecht	BV-HA/2010-0158