Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 11.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Neubau einer gemeinsamen Ausstellung Agrarmuseum Wandlitz/ Besucherzentrum Naturpark Barnim hier: Festlegung der Ausbaustandards Außenanlage und Beleuchtung, Errichtung einer Photovoltaikanlage  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0167  
Ö 9  
Widmung der Straßen "Leineweberstraße" und "Wollspinnerstraße"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0150  
Ö 10  
Bebauungsplan "Breitscheidstraße / B 109" Gemarkung Wandlitz - Erneute Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0152  
Ö 11  
Bebauungsplan " Solarpark Beusterstraße", OT Klosterfelde -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0156  
Ö 12  
Entwurf Bebauungsplan "Am Waldmeisterweg", Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Stolzenhagen Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0157  
Ö 13  
2. Änderung des Bebauungsplanes N. 1/93 "In den Gründen" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0158  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

 

b)      als Beschluss in Blockabstimmung.

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

   
    13.01.2010 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

 

b)      als Beschluss in Blockabstimmung.

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

   
    26.01.2010 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

 

b)      als Beschluss in Blockabstimmung.

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Blockabstimmung

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

 

Abstimmung über Abwägungsvorschlag

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            .

Enthaltung

.

   
    01.02.2010 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

 

b)      als Beschluss in Blockabstimmung.

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            10

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    11.02.2010 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung.

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            24

Ablehnung:            .

Enthaltung:            1 (Herr Hintze)

Ö 14  
Straßenbau 2. BA Siedlung Waldheim - OT Basdorf Vorstellung der Vorplanung  
BV-GV/2009-0159  
Ö 15  
Dorfanger Schönerlinde Vorstellung der Vorplanung  
BV-GV/2009-0160  
Ö 16  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde in der Gemeinde Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0161  
Ö 17  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Zerpenschleuse in der Gemeinde Wandlitz - Einleitungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0163  
Ö 18  
Errichtung Jugendklub, OT Basdorf hier: Vorplanung
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0162  
Ö 19  
Investitionszuschüsse an die Evangelischen Kirchengemeinden Basdorf und Schönerlinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0166  
Ö 20  
über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
MV-GV/2010-0016  
N 21     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils    
N 22     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung