Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
Gremium: Ortsbeirat Klosterfelde
Datum: Mo, 04.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Gaststätte "Zum tapferen Schneiderlein"
Ort: Klosterfelder Hauptstraße 70

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung des Protokolls vom 02.04.2007  
Ob K-24/2007  
Ö 5.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 6  
1. Nachtragshaushalt/ 1.Nachtragssatzung 2007 der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2007-0583  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

   
    04.06.2007 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

Der Klosterfelde stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu:

Änderung: Mittel zusätzlich für „Beleuchtungsanlage“ Seegersiedlung 2007.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Herr Fahrendholz wegen Befangenheit ausgeschlossen

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .1

   
    04.06.2007 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Prenden stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu

Änderung:

Der Ortsbeirat Prenden stellt den Antrag, einmalig 1.000 € für das sommerfest 2007 im Ortsteil Prenden im 1. Nachtragshaushalt einzustellen. Der Ortsbeirat stimmt dem 1. Nachtragshaushalt inkl. des einmaligen Zuschusses einstimmig zu.

   
    04.06.2007 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

   
    04.06.2007 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    04.06.2007 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    05.06.2007 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

Der Ortsbeirat  Lanke stimmt geändertem Beschlussvorschlag zu.

Änderung/Ergänzungen:

-         Bau einer Bushaltestelle in Ützdorf

-         Verlängerung der Straßenbeleuchtung bis Ortsende Richtung Wandlitz ( ca 2 Lampen)

 

 

   
    05.06.2007 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Schönwale stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

 

Änderung: Für den Weg auf dem Friedhof 10.000 € berücksichtigen, da bereits im Haushalt enthalten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            3

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    05.06.2007 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            1         

   
    06.06.2007 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu:

 

Begründung:

·        Zusätzliche Investitions-und Personalkosten „Goldener Löwe“

·        Hohe Überschreitung Kostenansatz für Turnhalle Klosterfelde

·        „Umplanung“ Jünemann-Platz/Kirchstraße

·        Ungleichbehandlung der Schulen in Basdorf und Klosterfelde bei Wärmeversorgung

·        Liquidität und Rücklagenbestand beeinflussende Kreditablösung

 

 

Vorschlag zur Neuaufnahme: 6.500 € auf 34100.16100 für Herausgabe einer Basdorfer Ortschronik (Vorfinanzierung)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            1

Ablehnung:            3

Enthaltung:            4

   
    18.06.2007 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

Der A3 stimmt mehrheitlich dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            3

Ablehnung:            1

Enthaltung:            2

   
    18.06.2007 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

Der A 4 empfiehlt der Gemeindevertretung die Zustimmung zu dem 1. Nachtragshaushalt 2007.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            0

Enthaltung:            1

   
    19.06.2007 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            3

Ablehnung:            1

Enthaltung:            2

   
    19.06.2007 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

Der  A 5 stimmt mehrheitlich zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .0

   
    02.07.2007 - A1 Hauptausschuss
    Ö 17 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            1

Enthaltung:            2

   
    12.07.2007 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz mit seinen Anlagen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            15

Ablehnung:            4

Enthaltung:            4

Ö 6.1  
Planung Bahnhofstraße : Ing.-Büro Hydroplan, Herr Mattlik      
Ö 7  
Satzung über den Kostenersatz für Grundstückszufahrten der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2007-0262  
Ö 8  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage in der Friedensstraße, OT Klosterfelde  
BV-HA/2007-0287  
Ö 9  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage in der Straße "Zum Felde", OT Klosterfelde  
BV-HA/2007-0288  
Ö 10  
Jahresrechnung 2006  
MV-GV/2007-0063