Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-HA/2007-0287  

 
 
Betreff: Errichtung einer Beleuchtungsanlage in der Friedensstraße, OT Klosterfelde
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage A1
Verfasser:Herzog, Lutz
Federführend:HB AL   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
04.06.2007 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
19.06.2007 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Entscheidung
02.07.2007 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   

Die gegenwärtige vorhandene Beleuchtungsanlage besteht aus Holzmasten der E
Begründung / Erläuterung

Die gegenwärtige vorhandene Beleuchtungsanlage besteht aus Holzmasten der E.ON e.dis AG. Sie wurden in der ersten Hälfte der 70- er Jahre errichtet.

Diese Holzmasten weisen im Erdreich Fäulnisbefall auf. Die Standsicherheit ist für weitere Jahre nicht gewährleistet.

 

Die Parameter der Anlage, wie Lichtpunktabstand, Beleuchtungsstärke, Blendung und Lichtfarben bzw. Farbwiedergabe entsprechen noch dem damaligen Standard. 

 

Die vorhandene Anlage verursacht hohe spezifische Energiekosten. Im Vergleich zu heutigen Anlagen, die mit so genannten optimierten Reflektoren zur Lichtlenkung ausgerüstete sind, ist der Leuchtenwirkungsgrad gering.

 

Die Errichtung der Beleuchtungsanlage ist ausbaubeitragspflichtig, da es sich bei der Maßnahme um eine Erneuerung handelt. Entsprechend der gültigen Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Wandlitz ist die Friedensstraße als  Anliegerstraße einzustufen.

 

Nach dem Ausbaubeitragsrecht liegt die Entscheidung über den Ausbau der Beleuchtungsanlage  im Ermessen der Gemeinde Wandlitz. Das Ermessen wird mit diesem Beschluss ausgeübt.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)

Gemeindeordnung (GO)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg über Erschließungsstraßen

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:           ja nein

 

 

keine

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)

 

Ca.30.000

Jährliche Folgekosten /-lasten

 

 

Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)

 

 

Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)

 

Ca.19.500

Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

 

 

 

Veranschlagung im

nein

Jahr

Betrag in EURO

Haushaltstelle

   Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

   Vermögenshaushalt

 

2007

30.000

67000.94020

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss Wandlitz beschließt, auf der Grundlage der vorliegenden Planung des Ingenieurbüros Fahrendholz vom 20.03.2007:

 

  1. Die Errichtung einer Beleuchtungsanlage in der Friedensstraße, OT Klosterfelde vorzunehmen.

 

  1. Der Leuchtentyp SFL „Maria“ Modell 1602 Farbe moosgrün zu verwenden.

 

 

  1. Die auf der Grundlage der Kostenschätzung ermittelten Höhe der Anliegerbeiträge, für die Beleuchtungsanlage beträgt voraussichtlich ca. 0,82 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.