Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Verkehrsanlage „Siedlung An der Wildbahn“ („An der Wildbahn“, „Im Porst“, „Am Hagen“, „Heidblöße“, „Förstersteig“, „Dohnenstieg“ und „Uhlenflucht“) als Anliegerstraßen in zwei Baustufen auszubauen:
• 1. Baustufe 2007 „An der Wildbahn“.
• 2. Baustufe            2008            „Im Porst“, „Am Hagen“, „Heidblöße“, „Förstersteig“, „Dohnenstieg“ und „Uhlenflucht“.
2. Den Ausbau der Verkehrsanlage auf Grundlage der Genehmigungsplanungen HP-820-04 (Baustufe 1) und HP-870-05 (Baustufe 2) mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·        Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m

·        Errichtung der Grundstückszufahrten

·        Erneuerung der Beleuchtungsanlage, Leuchtentyp „Toledo 600“ Farbe blau

3. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-Genehmigungsplanung und wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt. Sie beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.
4. Die auf Grundlage der Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den Straßenausbau und die Beleuchtungsanlage, beträgt voraussichtlich ca. 2,80 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche, zuzüglich 55,00 €/für 1 m² Grundstückszufahrt.
5. Die Berechnung der Straßenbaubeiträge erfolgt nach dem Gesamtaufwand für die Verkehrsanlage aller Straßen gemäß Punkt 1.

 

Der Ortsbeirat stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu

Änderung/Konkretisierung: Der Zugang von der Straße“ An der Wildbahn“ zum so genannten Drehkreuz ist mit einer Breite von 2 m in Pflasterbauweise und mit Beleuchtung auf Gemeindekosten aufzunehmen.

Begründung: Allgemeine Gefahrenstelle, kurzer Zugang zum Ortszentrum

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            1

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Verkehrsanlage „Siedlung An der Wildbahn“ („An der Wildbahn“, „Im Porst“, „Am Hagen“, „Heidblöße“, „Förstersteig“, „Dohnenstieg“ und „Uhlenflucht“) als Anliegerstraßen in zwei Baustufen auszubauen:
• 1. Baustufe 2007 „An der Wildbahn“.
• 2. Baustufe            2008            „Im Porst“, „Am Hagen“, „Heidblöße“, „Förstersteig“, „Dohnenstieg“ und „Uhlenflucht“.
2. Den Ausbau der Verkehrsanlage auf Grundlage der Genehmigungsplanungen HP-820-04 (Baustufe 1) und HP-870-05 (Baustufe 2) mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·        Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m

·        Errichtung der Grundstückszufahrten

·        Erneuerung der Beleuchtungsanlage, Leuchtentyp „Toledo 600“ Farbe blau

3. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-Genehmigungsplanung und wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt. Sie beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.
4. Die auf Grundlage der Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den Straßenausbau und die Beleuchtungsanlage, beträgt voraussichtlich ca. 2,80 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche, zuzüglich 55,00 €/für 1 m² Grundstückszufahrt.
5. Die Berechnung der Straßenbaubeiträge erfolgt nach dem Gesamtaufwand für die Verkehrsanlage aller Straßen gemäß Punkt 1.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Verkehrsanlage „Siedlung An der Wildbahn“ („An der Wildbahn“, „Im Porst“, „Am Hagen“, „Heidblöße“, „Förstersteig“, „Dohnenstieg“ und „Uhlenflucht“) als Anliegerstraßen in zwei Baustufen auszubauen:
• 1. Baustufe 2007 „An der Wildbahn“.
• 2. Baustufe            2008            „Im Porst“, „Am Hagen“, „Heidblöße“, „Förstersteig“, „Dohnenstieg“ und „Uhlenflucht“.
2. Den Ausbau der Verkehrsanlage auf Grundlage der Genehmigungsplanungen HP-820-04 (Baustufe 1) und HP-870-05 (Baustufe 2) mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·        Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m

·        Errichtung der Grundstückszufahrten

·        Erneuerung der Beleuchtungsanlage, Leuchtentyp „Toledo 600“ Farbe blau

3. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-Genehmigungsplanung und wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt. Sie beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.
4. Die auf Grundlage der Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den Straßenausbau und die Beleuchtungsanlage, beträgt voraussichtlich ca. 2,80 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche, zuzüglich 55,00 €/für 1 m² Grundstückszufahrt.
5. Die Berechnung der Straßenbaubeiträge erfolgt nach dem Gesamtaufwand für die Verkehrsanlage aller Straßen gemäß Punkt 1.

 

Abstimmungsergebnis:

Herr Hennersdorf erklärt sich für befangen nach § 28 GO

Zustimmung:            .9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Verkehrsanlage „Siedlung An der Wildbahn“ („An der Wildbahn“, „Im Porst“, „Am Hagen“, „Heidblöße“, „Förstersteig“, „Dohnenstieg“ und „Uhlenflucht“) als Anliegerstraßen in zwei Baustufen auszubauen:
• 1. Baustufe 2007 „An der Wildbahn“.
• 2. Baustufe            2008            „Im Porst“, „Am Hagen“, „Heidblöße“, „Förstersteig“, „Dohnenstieg“ und „Uhlenflucht“.
2. Den Ausbau der Verkehrsanlage auf Grundlage der Genehmigungsplanungen HP-820-04 (Baustufe 1) und HP-870-05 (Baustufe 2) mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·        Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m

·        Errichtung der Grundstückszufahrten

·        Erneuerung der Beleuchtungsanlage, Leuchtentyp „Toledo 600“ Farbe blau

3. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-Genehmigungsplanung und wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt. Sie beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.
4. Die auf Grundlage der Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den Straßenausbau und die Beleuchtungsanlage, beträgt voraussichtlich ca. 2,80 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche, zuzüglich 55,00 €/für 1 m² Grundstückszufahrt.
5. Die Berechnung der Straßenbaubeiträge erfolgt nach dem Gesamtaufwand für die Verkehrsanlage aller Straßen gemäß Punkt 1.

 

Abstimmungsergebnis:

Herr Hennersdorf erklärt sich gem. § 28 GO für befangen

Zustimmung:            22

Ablehnung:            0

Enthaltung:            0