Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium:	Gemeindevertretung Wandlitz
Datum:	Do, 03.05.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:30
Raum:	Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort:	Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Bestätigung der Niederschrift vom 29.03.2007
Ö 5		Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung
Ö 6		Bericht des Bürgermeisters
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Beanstandung des Hauptausschussbeschlusses BV-HA/2007-0281 Bauantrag eines Stahlgittermastes als Mobilfunkturm		BV-GV/2007-0575
Ö 9		Freiwillige Feuerwehr, Gefahrenabwehrbedarfsplan für die Gemeinde Wandlitz		BV-GV/2007-0567
	VORLAGE
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung erteilt ihre Zustimmung zum Gefahrenabwehrbedarfsplan der Firma Rinke (Stand 16.03.2007) entsprechend der eingearbeiteten Empfehlungen des Ausschusses Ordnung, Sicherheit und Umwelt (s. Anlage Austauschblätter) und Beschluss des Hauptausschusses.

	16.04.2007 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt Variante a) oder Variante b) Variante a) Die Gemeindevertretung erteilt ihre Zustimmung zum Gefahrenabwehrbedarfsplan der Firma Rinke (Stand 16.03.2007) ohne Änderungen. Variante b) Die Gemeindevertretung erteilt ihre Zustimmung zum Gefahrenabwehrbedarfsplan der Firma Rinke (Stand 16.03.2007) mit folgenden Änderungen: (werden näher ausgeführt) Der A 4 empfiehlt der Gemeindevertretung die Zustimmung zum Gefahrenabwehrbedarfsplan sowie die dringende Umsetzung gemäß der Beschlussvariante B) als erste Lesung. Nach Vorlage der Prioritätenliste durch die Gemeindewehrführung soll eine zweite Lesung erfolgen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .6 Ablehnung: . Enthaltung: .

	23.04.2007 - A1 Hauptausschuss
	Ö 13 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt Variante a) oder Variante b) Variante a) Die Gemeindevertretung erteilt ihre Zustimmung zum Gefahrenabwehrbedarfsplan der Firma Rinke (Stand 16.03.2007) ohne Änderungen. Variante b) Die Gemeindevertretung erteilt ihre Zustimmung zum Gefahrenabwehrbedarfsplan der Firma Rinke (Stand 16.03.2007) mit folgenden Änderungen: (werden näher ausgeführt) Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 9 Ablehnung: - Enthaltung: -

	03.05.2007 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung erteilt ihre Zustimmung zum Gefahrenabwehrbedarfsplan der Firma Rinke (Stand 16.03.2007) entsprechend der eingearbeiteten Empfehlungen des Ausschusses Ordnung, Sicherheit und Umwelt (s. Anlage Austauschblätter) und Beschluss des Hauptausschusses. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: (Zur Abstimmung fehlt Herr Bergner, 25 Stimmberechtigte) Zustimmung: 25 Ablehnung: - Enthaltung: -
Ö 10		Vorstellung der DSL-Erweiterung in der Gemeinde Wandlitz
Ö 11		Städtebauliche Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr.3 (Innenbereichssatzung), OT Stolzenhagen erneuter Auslegungsbeschluss		BV-GV/2007-0560
Ö 12		Grünordnungsplan als Satzung (GOPaS) "Wandlitzsee" erneuter Auslegungsbeschluss		BV-GV/2007-0561
Ö 13		Errichten von Parkflächen vor der KITA Thälmannstraße, OT Wandlitz		BV-GV/2007-0562
Ö 14		Sporthallenneubau OT Klosterfelde Beschluss zur HLS-Technik/ Elektrotechnik		BV-GV/2007-0563
Ö 15		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass		BV-GV/2007-0565
Ö 16		Satzung der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Lanke über den Bebauungsplan "Am Obersee"		BV-GV/2007-0566
Ö 17		Bestätigung der Vorzugsvariante zum Entwurf der Grundschule Wandlitz		BV-GV/2007-0568
Ö 18		Bestätigung Wahlergebnis Ortsbeiratswahl Prenden 18.3.2007		BV-GV/2007-0569
Ö 19		Örtliches Telefonbuch Gemeinde Wandlitz		BV-GV/2007-0570
Ö 20		Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe		MV-GV/2007-0062
N 21		Ablösung von Krediten aus dem Programm KfW Plattenbau Modernisierung / Instandsetzung	BV-GV/2007-0572