Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 19.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 08.05.2006 und vom 13.03.2006      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
N 6     Bild-und Textinformation über das Land Brandenburg    
Ö 7  
Straßenbenennung im B-Plan Schönerlinde "Vor den Heidebergen"  
BV-GV/2006-0454  
Ö 8  
Bebauungsplan "Wandlitz-Ost", Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0456  
Ö 9  
Bebauungsplan "Wandlitz-Ost", Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0457  
Ö 10  
Grünordnungsplan als Satzung (GOPaS) "Wandlitzsee" Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0461  
Ö 11  
Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des unbefestigten Eckgrundstückes B 109/ Bahnhofstraße; Gemarkung Klosterfelde
BV-GV/2006-0465  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

Variante A:

  • Auf dem Flurstück 452 in der  Flur 7 der Gemarkung Klosterfelde wird bis zu einer konkreten baulichen Nutzung eine Grünfläche hergestellt.
  • Der Ausstattungsstandard hat sich auf das Erforderliche zu beschränken.
  • Entsprechende Haushaltsmittel sind zu ermitteln und in den Nachtragshaushalt einzustellen.
  • Die in der Anlage enthaltene konzeptionelle Darstellung dient als Grundlage für die Umsetzung.

 

oder

 

Variante B:

Der gegenwärtige Zustand des Grundstückes bleibt bis zur baulichen Entwicklung bzw. Vermarktung erhalten. Es werden keinerlei das Ortsbild aufwertende Maßnahmen durchgeführt.

 

   
    06.06.2006 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

Variante A:

  • Auf dem Flurstück 452 in der  Flur 7 der Gemarkung Klosterfelde wird bis zu einer konkreten baulichen Nutzung eine Grünfläche hergestellt.
  • Der Ausstattungsstandard hat sich auf das Erforderliche zu beschränken.
  • Entsprechende Haushaltsmittel sind zu ermitteln und in den Nachtragshaushalt einzustellen.
  • Die in der Anlage enthaltene konzeptionelle Darstellung dient als Grundlage für die Umsetzung.

 

oder

 

Variante B:

Der gegenwärtige Zustand des Grundstückes bleibt bis zur baulichen Entwicklung bzw. Vermarktung erhalten. Es werden keinerlei das Ortsbild aufwertende Maßnahmen durchgeführt.

 

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag Variante A zu.

Änderung

Die in der Anlage enthaltene konzeptionelle Darstellung wird nicht bestätigt. Eine durch die AG Bau zu erarbeitende Konzeption, unter Einbeziehung der Friedhofszuwegung, wird dem Ortsbeirat zur Bestätigung vorgelegt. Zu erwartende Kosten sind zu ermitteln.

 

   
    13.06.2006 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

Variante A:

  • Auf dem Flurstück 452 in der  Flur 7 der Gemarkung Klosterfelde wird bis zu einer konkreten baulichen Nutzung eine Grünfläche hergestellt.
  • Der Ausstattungsstandard hat sich auf das Erforderliche zu beschränken.
  • Entsprechende Haushaltsmittel sind zu ermitteln und in den Nachtragshaushalt einzustellen.
  • Die in der Anlage enthaltene konzeptionelle Darstellung dient als Grundlage für die Umsetzung.

 

oder

 

Variante B:

Der gegenwärtige Zustand des Grundstückes bleibt bis zur baulichen Entwicklung bzw. Vermarktung erhalten. Es werden keinerlei das Ortsbild aufwertende Maßnahmen durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Variante A unter Streichung des letzten Punktes (Anlage konzeptionelle Darstellung streichen)

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    19.06.2006 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

Variante A:

  • Auf dem Flurstück 452 in der  Flur 7 der Gemarkung Klosterfelde wird bis zu einer konkreten baulichen Nutzung eine Grünfläche hergestellt.
  • Der Ausstattungsstandard hat sich auf das Erforderliche zu beschränken.
  • Entsprechende Haushaltsmittel sind zu ermitteln und in den Nachtragshaushalt einzustellen.
  • Die in der Anlage enthaltene konzeptionelle Darstellung dient als Grundlage für die Umsetzung.

 

oder

 

Variante B:

Der gegenwärtige Zustand des Grundstückes bleibt bis zur baulichen Entwicklung bzw. Vermarktung erhalten. Es werden keinerlei das Ortsbild aufwertende Maßnahmen durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    29.06.2006 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

Variante A:

  • Auf dem Flurstück 452 in der  Flur 7 der Gemarkung Klosterfelde wird bis zu einer konkreten baulichen Nutzung eine Grünfläche hergestellt.
  • Der Ausstattungsstandard hat sich auf das Erforderliche zu beschränken.
  • Entsprechende Haushaltsmittel sind zu ermitteln und in den Nachtragshaushalt einzustellen.
  • Die in der Anlage enthaltene konzeptionelle Darstellung dient als Grundlage für die Umsetzung.

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Zustimmung:     22

Ablehnung:         1

Enthaltung:         1

 

Ö 12  
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Barnim und der Gemeinde Wandlitz zur Übertragung von Aufgaben  
BV-GV/2006-0467  
Ö 13  
Straßenumbenennung OT Basdorf, Asternstraße     BV-GV/2006-0468  
Ö 14  
Schulentwicklungsplanung Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2006-0471  
Ö 15  
Einigungsstelle  
BV-GV/2006-0474  
Ö 16  
Kenntnisnahme einer überplanmäßigen Ausgabe  
MV-GV/2006-0051  
Ö 16.1  
Kenntnisnahme einer außerplanmäßigen Ausgabe      
Ö 16.2  
Diskussion zum NWA      
N 17     Hauptstraße - OT Basdorf   BV-GV/2006-0458  
N 18     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Bahnpromenade 29, Flur 2, Flurstück 740   BV-GV/2006-0460  
N 19     Vergabe von Planungsleistungen für die Erarbeitung des Gesamt-Flächennutzungsplanes einschließlich Landschaftsplan   BV-GV/2006-0462  
N 20     Vergabe von Planungsleistungen für Einfeldsporthalle   BV-GV/2006-0463  
N 21     Ankauf Wohnhäuser OT Schönwalde, Waldsiedlung 8-13 von der Bundesrepublik   BV-GV/2006-0464  
N 22     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Flur 4, Flurstücke 1413-2 und 1937 im Erbbaurecht   BV-HA/2006-0181  
N 23     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Flur 4, Flurstücke 1415-1 und 1936 im Erbbaurecht   BV-HA/2006-0182  
N 24     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Isoldestraße 11, Flur 6, Flurstück 1062   BV-HA/2006-0185  
N 25     Niederschlagung gemäß § 12 KAG i. V. m. § 261 AO - PK 25000195   BV-HA/2006-0186  
N 26     Niederschlagung gemäß § 12 KAG i.V. m. § 261 AO -   BV-HA/2006-0188  
N 27     Vergabe des Grundstückes, Gemarkung Schönwalde Flur 14 Flurstück 324 gemäß SachenRBerG im Erbbaurecht   BV-HA/2006-0189  
N 28     Beauftragung von Planungsleistungen für Museumskonzept   BV-HA/2006-0191  
N 29     Planvorhaben Kirchstraße 11; Gemarkung Wandlitz   BV-HA/2006-0192  
Ö 30  
Sonstiges