Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 19.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 08.05.2006 und vom 13.03.2006      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
N 6     Bild-und Textinformation über das Land Brandenburg    
Ö 7  
Straßenbenennung im B-Plan Schönerlinde "Vor den Heidebergen"  
BV-GV/2006-0454  
Ö 8  
Bebauungsplan "Wandlitz-Ost", Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0456  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Abwägung zu den Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet werden und dass die berührten Träger öffentlicher Belange sowie die Bürger, die Anregungen und Hinweise vorgebracht haben, vom Abwägungsverfahren in Kenntnis gesetzt werden.

 

   
    06.06.2006 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Abwägung zu den Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet werden und dass die berührten Träger öffentlicher Belange sowie die Bürger, die Anregungen und Hinweise vorgebracht haben, vom Abwägungsverfahren in Kenntnis gesetzt werden.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    13.06.2006 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Abwägung zu den Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet werden und dass die berührten Träger öffentlicher Belange sowie die Bürger, die Anregungen und Hinweise vorgebracht haben, vom Abwägungsverfahren in Kenntnis gesetzt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Blockabstimmung

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    19.06.2006 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Abwägung zu den Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet werden und dass die berührten Träger öffentlicher Belange sowie die Bürger, die Anregungen und Hinweise vorgebracht haben, vom Abwägungsverfahren in Kenntnis gesetzt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    29.06.2006 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Abwägung zu den Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet werden und dass die berührten Träger öffentlicher Belange sowie die Bürger, die Anregungen und Hinweise vorgebracht haben, vom Abwägungsverfahren in Kenntnis gesetzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Es erfolgt Blockabstimmung

Zustimmung:   24

Ablehnung:      -

Enthaltung:      -

Ö 9  
Bebauungsplan "Wandlitz-Ost", Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0457  
Ö 10  
Grünordnungsplan als Satzung (GOPaS) "Wandlitzsee" Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0461  
Ö 11  
Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des unbefestigten Eckgrundstückes B 109/ Bahnhofstraße; Gemarkung Klosterfelde
BV-GV/2006-0465  
Ö 12  
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Barnim und der Gemeinde Wandlitz zur Übertragung von Aufgaben  
BV-GV/2006-0467  
Ö 13  
Straßenumbenennung OT Basdorf, Asternstraße     BV-GV/2006-0468  
Ö 14  
Schulentwicklungsplanung Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2006-0471  
Ö 15  
Einigungsstelle  
BV-GV/2006-0474  
Ö 16  
Kenntnisnahme einer überplanmäßigen Ausgabe  
MV-GV/2006-0051  
Ö 16.1  
Kenntnisnahme einer außerplanmäßigen Ausgabe      
Ö 16.2  
Diskussion zum NWA      
N 17     Hauptstraße - OT Basdorf   BV-GV/2006-0458  
N 18     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Bahnpromenade 29, Flur 2, Flurstück 740   BV-GV/2006-0460  
N 19     Vergabe von Planungsleistungen für die Erarbeitung des Gesamt-Flächennutzungsplanes einschließlich Landschaftsplan   BV-GV/2006-0462  
N 20     Vergabe von Planungsleistungen für Einfeldsporthalle   BV-GV/2006-0463  
N 21     Ankauf Wohnhäuser OT Schönwalde, Waldsiedlung 8-13 von der Bundesrepublik   BV-GV/2006-0464  
N 22     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Flur 4, Flurstücke 1413-2 und 1937 im Erbbaurecht   BV-HA/2006-0181  
N 23     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Flur 4, Flurstücke 1415-1 und 1936 im Erbbaurecht   BV-HA/2006-0182  
N 24     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Isoldestraße 11, Flur 6, Flurstück 1062   BV-HA/2006-0185  
N 25     Niederschlagung gemäß § 12 KAG i. V. m. § 261 AO - PK 25000195   BV-HA/2006-0186  
N 26     Niederschlagung gemäß § 12 KAG i.V. m. § 261 AO -   BV-HA/2006-0188  
N 27     Vergabe des Grundstückes, Gemarkung Schönwalde Flur 14 Flurstück 324 gemäß SachenRBerG im Erbbaurecht   BV-HA/2006-0189  
N 28     Beauftragung von Planungsleistungen für Museumskonzept   BV-HA/2006-0191  
N 29     Planvorhaben Kirchstraße 11; Gemarkung Wandlitz   BV-HA/2006-0192  
Ö 30  
Sonstiges