Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 18.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 23.03.2006      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Sachkundiger Einwohner  
BV-GV/2006-0420  
Ö 8  
Bestellung Sicherheitspartner der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2006-0448  
Ö 9  
Straßenbenennung "Zum hohen Graben"  
BV-GV/2006-0439  
Ö 10  
OT Basdorf - Straßenausbau Zühlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0440  
Ö 11  
Straßenausbau "Uhlenhorst" OT Stolzenhagen  
BV-GV/2006-0442  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straße „Uhlenhorst“ auszubauen. Die Fahrbahn wird in einer Breite von 4,75 m, ohne seitliche Bordeinfassungen, in Asphaltbauweise mit offener Straßenentwässerung (Mulden) hergestellt.

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Die auf der Grundlage der Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den Straßenausbau, beträgt voraussichtlich ca. 3,20 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.
   
    24.04.2006 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straße „Uhlenhorst“ auszubauen. Die Fahrbahn wird in einer Breite von 4,75 m, ohne seitliche Bordeinfassungen, in Asphaltbauweise mit offener Straßenentwässerung (Mulden) hergestellt.

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Die auf der Grundlage der Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den Straßenausbau, beträgt voraussichtlich ca. 3,20 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .0

Enthaltung:            .0

   
    02.05.2006 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straße „Uhlenhorst“ auszubauen. Die Fahrbahn wird in einer Breite von 4,75 m, ohne seitliche Bordeinfassungen, in Asphaltbauweise mit offener Straßenentwässerung (Mulden) hergestellt.

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Die auf der Grundlage der Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den Straßenausbau, beträgt voraussichtlich ca. 3,20 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7.

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    08.05.2006 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straße „Uhlenhorst“ auszubauen. Die Fahrbahn wird in einer Breite von 4,75 m, ohne seitliche Bordeinfassungen, in Asphaltbauweise mit offener Straßenentwässerung (Mulden) hergestellt.

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Die auf der Grundlage der Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den Straßenausbau, beträgt voraussichtlich ca. 3,20 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Gemäß § 28 GO ist Frau Brandt von der Abstimmung ausgeschlossen.

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    18.05.2006 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straße „Uhlenhorst“ auszubauen. Die Fahrbahn wird in einer Breite von 4,75 m, ohne seitliche Bordeinfassungen, in Asphaltbauweise mit offener Straßenentwässerung (Mulden) hergestellt.

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Die auf der Grundlage der Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den Straßenausbau, beträgt voraussichtlich ca. 3,20 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            22

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 12  
3.Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2006-0444  
Ö 13  
Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Stolzenhagen", Gemarkung Stolzenhagen, Flur 2  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0451  
Ö 14  
Baumaßnahmen Oberschule und Grundschule OT Klosterfelde hier: Freigabe von Haushaltsmitteln  
BV-GV/2006-0453  
Ö 15  
OT Schönerlinde - Herstellung eines Gehweges in der Bahnhofstraße  
BV-GV/2006-0455  
Ö 16  
Bereitstellung von Fördermitteln zur Errichtung eines Kunstrasens - Trainingsplatzes  
BV-GV/2006-0459  
Ö 17  
Beteiligungsbericht 2005 der Gemeinde Wandlitz OT Basdorf an der EVB Energieversorgung Basdorf GmbH  
MV-GV/2006-0048  
Ö 18  
Genehmigung der anliegenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
MV-GV/2006-0049  
Ö 19  
Aufhebung der Haushaltssperre für die Sicherstellung eventueller Seuchenschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Vogelgrippe  
MV-GV/2006-0050  
N 20     Belastung des Grundstücks von Wandlitz, Flur 5, Flurstück 178 (Teilfläche),   BV-GV/2006-0449  
N 21     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Tristanstraße 1, Flur 6, Flurstück 1058   BV-HA/2006-0163  
Ö 22  
Sonstiges