Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 18.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 23.03.2006      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Sachkundiger Einwohner  
BV-GV/2006-0420  
Ö 8  
Bestellung Sicherheitspartner der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2006-0448  
Ö 9  
Straßenbenennung "Zum hohen Graben"  
BV-GV/2006-0439  
Ö 10  
OT Basdorf - Straßenausbau Zühlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0440  
    VORLAGE
    Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG):

  1. den Straßenausbau der Hauptverkehrsstraße Zühlsdorfer Straße, zwischen der Gemarkungsgrenze Basdorf und der Bundesstraße B109 entsprechend der vorliegenden Genehmigungsplanung mit folgenden Eckpunkten:

-         Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 5,50 m

-         Entwässerung der Straße über Versickerungsmulden und Rigolensysteme

-         Herstellung einer Verkehrsberuhigung in Form einer Fahrbahneinengung im Bereich Ortseingang Basdorf

 

  1. die Kosten für den Straßenausbau werden entsprechend der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz vom 29.04.2004 nach KAG auf die Grundstückseigentümer umgelegt.

 

   
    26.04.2006 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG):

  1. den Straßenausbau der Hauptverkehrsstraße Zühlsdorfer Straße, zwischen der Gemarkungsgrenze Basdorf und der Bundesstraße B109 entsprechend der vorliegenden Genehmigungsplanung mit folgenden Eckpunkten:

-         Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 5,50 m

-         Entwässerung der Straße über Versickerungsmulden und Rigolensysteme

-         Herstellung einer Verkehrsberuhigung in Form einer Fahrbahneinengung im Bereich Ortseingang Basdorf

 

  1. die Kosten für den Straßenausbau werden entsprechend der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz vom 29.04.2004 nach KAG auf die Grundstückseigentümer umgelegt.

 

 

Der  Ortsbeirat Basdorf stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

 

   
    02.05.2006 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG):

  1. den Straßenausbau der Hauptverkehrsstraße Zühlsdorfer Straße, zwischen der Gemarkungsgrenze Basdorf und der Bundesstraße B109 entsprechend der vorliegenden Genehmigungsplanung mit folgenden Eckpunkten:

-         Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 5,50 m

-         Entwässerung der Straße über Versickerungsmulden und Rigolensysteme

-         Herstellung einer Verkehrsberuhigung in Form einer Fahrbahneinengung im Bereich Ortseingang Basdorf

 

  1. die Kosten für den Straßenausbau werden entsprechend der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz vom 29.04.2004 nach KAG auf die Grundstückseigentümer umgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    08.05.2006 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG):

  1. den Straßenausbau der Hauptverkehrsstraße Zühlsdorfer Straße, zwischen der Gemarkungsgrenze Basdorf und der Bundesstraße B109 entsprechend der vorliegenden Genehmigungsplanung mit folgenden Eckpunkten:

-         Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 5,50 m

-         Entwässerung der Straße über Versickerungsmulden und Rigolensysteme

-         Herstellung einer Verkehrsberuhigung in Form einer Fahrbahneinengung im Bereich Ortseingang Basdorf

 

  1. die Kosten für den Straßenausbau werden entsprechend der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz vom 29.04.2004 nach KAG auf die Grundstückseigentümer umgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Gemäß § 28 GO ist Frau Brandt von der Abstimmung ausgeschlossen.

 

Zustimmung:            .6

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .1

   
    18.05.2006 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG):

  1. den Straßenausbau der Hauptverkehrsstraße Zühlsdorfer Straße, zwischen der Gemarkungsgrenze Basdorf und der Bundesstraße B109 entsprechend der vorliegenden Genehmigungsplanung mit folgenden Eckpunkten:

-         Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 5,50 m

-         Entwässerung der Straße über Versickerungsmulden und Rigolensysteme

-         Herstellung einer Verkehrsberuhigung in Form einer Fahrbahneinengung im Bereich Ortseingang Basdorf

 

  1. die Kosten für den Straßenausbau werden entsprechend der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz vom 29.04.2004 nach KAG auf die Grundstückseigentümer umgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Zur Abstimmung sind wieder 22 Gemeindevertreter anwesend)

Zustimmung:            20

Ablehnung:            1

Enthaltung:            1

Ö 11  
Straßenausbau "Uhlenhorst" OT Stolzenhagen  
BV-GV/2006-0442  
Ö 12  
3.Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2006-0444  
Ö 13  
Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Stolzenhagen", Gemarkung Stolzenhagen, Flur 2  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0451  
Ö 14  
Baumaßnahmen Oberschule und Grundschule OT Klosterfelde hier: Freigabe von Haushaltsmitteln  
BV-GV/2006-0453  
Ö 15  
OT Schönerlinde - Herstellung eines Gehweges in der Bahnhofstraße  
BV-GV/2006-0455  
Ö 16  
Bereitstellung von Fördermitteln zur Errichtung eines Kunstrasens - Trainingsplatzes  
BV-GV/2006-0459  
Ö 17  
Beteiligungsbericht 2005 der Gemeinde Wandlitz OT Basdorf an der EVB Energieversorgung Basdorf GmbH  
MV-GV/2006-0048  
Ö 18  
Genehmigung der anliegenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
MV-GV/2006-0049  
Ö 19  
Aufhebung der Haushaltssperre für die Sicherstellung eventueller Seuchenschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Vogelgrippe  
MV-GV/2006-0050  
N 20     Belastung des Grundstücks von Wandlitz, Flur 5, Flurstück 178 (Teilfläche),   BV-GV/2006-0449  
N 21     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Tristanstraße 1, Flur 6, Flurstück 1058   BV-HA/2006-0163  
Ö 22  
Sonstiges