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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 4 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 06.02.2023 und 20.02.2023 |
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Ob K-32/2023 |
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| Ö 5 |
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Bericht des Ortsvorstehers |
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| Ö 6 |
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Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern |
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| Ö 7 |
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Beantwortung von Protokollanfragen |
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| Ö 8 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 9 |
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Vorstellung AiP Ambulante Intensivpflege- Errichtung eines MVZ Klosterfelde |
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| Ö 10 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG und BÜNDNIS KLOSTERFELDE
Neubau einer Kegelbahn für den Kegelsportverein Wandlitz e.V. am Bahnhof Wandlitz Erhalt bzw. Neubau einer Kegelbahn in Klosterfelde
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BV-GV/2023-0588 |
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| Ö 11 |
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Teilertüchtigung Mühlenstraße wegen KITA-Neubaus, OT Klosterfelde
Vergabe von Planungsleistungen |
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BV-A1/2023-0221 |
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| Ö 12 |
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Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz
Aufgabenstellung für die 1. Bearbeitungsphase
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BV-GV/2023-0580 |
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| Ö 13 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/ Grüne/ SPD/ UWG; Fraktion BVB/ Freie Wähler ; Fraktion der CDU:
BV Einführung der einfachen (leicht verständlichen) Sprache
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BV-GV/2023-0579 |
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VORLAGE |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. |
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17.04.2023 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 13 - abgelehnt |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 6 Enthaltung: 0 |
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17.04.2023 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. |
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17.04.2023 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2 Da es keine weiteren Tagesordnungspunkte gibt, schließt Herr Stein den öffentlichen Teil der Sitzung um 19.15 Uhr und verabschiedet die anwesenden Bürger. |
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18.04.2023 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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18.04.2023 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 1 Enthaltung: 0 |
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18.04.2023 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 4 (Hintze) |
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19.04.2023 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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24.04.2023 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport |
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Ö 15 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1 |
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25.04.2023 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 21 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. Abstimmungsergebnis: geä., leicht verständliche Sprache Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 (Hr. Hintze) |
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02.05.2023 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: - Enthaltung: - |
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08.05.2023 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 28 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 1 Enthaltung: 0 |
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17.05.2023 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: / Enthaltung: 2 |
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25.05.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, eine ausreichende Zahl Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach der Beschlussfassung zum Thema einfache Sprache zu schulen. Zu Schulungsveranstaltungen sind die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner einzuladen. Damit sind Voraussetzungen zu schaffen, um die einfache Sprache entsprechend der empfohlenen Maßnahmen zielgerichtet in der Verwaltung und Kommunalpolitik einzusetzen. Anfang des Jahres 2024 sollen die vorgenannten Maßnahmen durch die AG barrierefrei evaluiert und ggf. Vorschläge zur weiteren Umsetzung eingebracht werden. Darüber hinaus legt die Verwaltung der Gemeindevertretung jährlich einen mit der AG barrierefrei abgestimmten Fortschrittsbericht vor, der dann die konkreten personellen und finanziellen Auswirkungen enthält. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mehrheitlich Ablehnung: 4 Enthaltung: einige (Hintze) |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 2 |
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Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 06.02.2023 und 20.02.2023 |
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