Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Di, 12.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 19:40
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31
Anlagen:
PA20220434RueckfrageStrassenreinigungsgebuehre

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 15.02.2022  
Ob ST-22/2022  
Ö 5  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Neubenennung des Baupaten für das Bauvorhaben zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Stolzenhagen      
Ö 8  
Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0432  
Ö 9  
Inanspruchnahme des Ortsteilbudgets hier: Entscheidung zur Bestellung von Stadtmöbeln im Jahr 2022 und Aufstellung von Miettoiletten
Enthält Anlagen
BV-Ob/2022-0047  
Ö 10  
Vorberatung zur Veränderung der Straßenreinigungssatzung hier: Veränderung des Reinigungsrhythmus für bestimmte Straßen mit dem Ziel, die Straßenreinigungsgebühr zu senken
Enthält Anlagen
BV-Ob/2022-0048  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat _____________ empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 

____________________

   
    21.03.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 

Es soll ein 28 tägiger Reinigungsrhythmus realisiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    21.03.2022 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsbeirat Prenden empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung: Variante 4

(Straße wurde bisher von der Gemeinde gereinigt und soll künftig von der Gemeinde in einem 28-tägigen Rhythmus gereinigt werden).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat Basdorf empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 

Wechsel auf 4-Wochen-Reinigungsrhythmus

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  4

Enthaltung:  0

 

 

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsbeirat Schönwalde empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 

Die in der Tabelle festgelegten Straßen sollen in einem 28-tägigen Rhythmus durch die Gemeinde Wandlitz gereinigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung:   0 

Enthaltung:   0

 

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - 
   
   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - vertagt
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Wandlitz empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Vorlage:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 ____________________

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   3

Ablehnung:   0

Enthaltung:   0

   
    12.04.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 

____________________

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  /

Enthaltung:  / 

N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 15.02.2022    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 PA20220434RueckfrageStrassenreinigungsgebuehre (228 KB)