Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde
Gremium: Ortsbeirat Schönerlinde
Datum: Mi, 03.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40
Raum: Gemeindezentrum Schönerlinde
Ort: Schönerlinder Chaussee 40
Anlagen:
PA0292_Anfrage Geschwindigkeitsbegrenzung Hobrechtsfelder Weg
PA0288_Aufstellung Sackgassenschild Zur Reitbahn
PA0291_Beschnitt Gehweg Höhe Tierarztpraxis
PA0289_Bereitstellung WLAN

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.09.2021  
Ob SL-16/2021  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0383  
    VORLAGE
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 03.12.2021.

 

 

   
    01.11.2021 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Klosterfelde empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung:   0

   
    01.11.2021 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - 
   
   
    01.11.2021 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

Der Ortsbeirat empfiehlt der Haushaltssatzung 2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 01.10.2021 zuzustimmen und die in der Anlage zum Sitzungsprotokoll des OB Prenden, dargestellten Abstimmungen zu den Bürgervorschlägen der Gemeindevertretung zum Zweck der Berücksichtigung zuzuleiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    02.11.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Wandlitz empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2 (Hintze)

   
    02.11.2021 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:   0

Enthaltung:   0

 

   
    03.11.2021 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Basdorf empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    03.11.2021 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Schönerlinde empfiehlt der Gemeindevertretung unter Berücksichtigung einer Nachbesserung zum Bürgervorschlag 47 folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0 

 

   
    04.11.2021 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Schönwalde empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates bedanken sich bei Herr Braungard. Dieser verlässt danach den Raum.

   
    08.11.2021 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der A3 empfiehlt der GV folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 

Ablehnung:  0

Enthaltung:    2

   
    09.11.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

Abstimmungsergebnis: (Prüfauftrag Personal Bauleitplanung

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 0

Enthaltung:  4 (Hr. Hintze) 

   
    10.11.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5 

Ablehnung: 1

Enthaltung:   0

 

19:57 Uhr Hr. Liebehenschel abwesend. 20:00 Uhr Hr. Braungard abwesend.

 

   
    11.11.2021 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3 (H)

   
    16.11.2021 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0 

Ablehnung: 0

Enthaltung:   5

 

   
    23.11.2021 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Stolzenhagen empfiehlt der GV folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    30.11.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag des Hauptausschusses:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3

 

   
    09.12.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 03.12.2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 19

Ablehnung:    0

Enthaltung:    7 (Hintze)

 

Ö 10  
Informationen zu den Nutzungsmöglichkeiten der abgedeckten Deponie – Vorstellung durch Herrn Simon und Herrn Lindner (BEG)      
Ö 11  
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des "Vier-Mensen-Konzeptes" in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0387  
Ö 12  
Entwurf Flächennutzungsplan einschließlich Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Abwägungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0380  
Ö 13  
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Windeignungsgebiete", Aufhebung des Beschlusses Bv-GV/2020-0270  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0381  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 14.09.2021    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 2 PA0292_Anfrage Geschwindigkeitsbegrenzung Hobrechtsfelder Weg (74 KB)    
Anlage 3 3 PA0288_Aufstellung Sackgassenschild Zur Reitbahn (74 KB)    
Anlage 1 4 PA0291_Beschnitt Gehweg Höhe Tierarztpraxis (73 KB)    
Anlage 2 5 PA0289_Bereitstellung WLAN (74 KB)