Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 14.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Bericht_OV_OB_Wandlitz
PA2021-0262 Nachfragen BV-A1-2021-0113
PA2021-0263 Solarpaneele Neubau Umkleide- und Sanitärgebäude 1. FV E W
PA2021-0273 B-Plan L100 AG L100
PA2021-0277

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 10.08.2021 und 16.08.2021      
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Benennung eines Baupaten zum Projekt zur Errichtung einer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung am Bahnhof Wandlitz      
Ö 10  
Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0356  
Ö 11  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0376  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)      als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird.

 

   
    14.09.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)      als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird.

 

Abwägungsstimmen zu S.4, erster E-Anstrich:  6 Enthaltungen

 

Abwägungsstimmen zu S.6, E-Anstrich:   5 Enthaltungen

        1 Nein (Hintze)

 

Abwägungsstimmen zu S.11, F/H-Anstrich:  1 Ja (Hintze)

         5 Enthaltungen

 

Abwägungsstimmen zu S.13, F/H-Anstrich:   2 Ja (Hintze)

         4 Enthaltungen

 

Abwägungsstimmen zu S.16, erster F-Anstrich: 1 Ja (Hintze) 

         5 Enthaltungen

 

Abwägungsstimmen zu S.26, F-Anstrich:   1 Nein (Hintze)  

5 Enthaltungen

 

Abwägungsstimmen zu S.27, F-Anstrich:   6 Enthaltungen

 

Abwägungsstimmen zu S.31, F-Anstrich:    1 Ja (Hintze)5 Enthaltungen

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu a:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    21.09.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

Beschluss (1. Lesung):

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)      als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird.

 

Abstimmungsergebnis (1. Lesung):

 

Zustimmung: 6 (Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    22.09.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 10 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)      als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird.

 

 

   
    04.10.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - zurückgezogen
   

 

 

Ö 12  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II", 1. Änderung in der Gemarkung Wandlitz, Am Moorbad, Flur 4  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0125  
Ö 13  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz / Fällung von Bäumen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0126  
Ö 14  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG: Pandemie Nachsorge: Wieder gemeinsam leben - Strandbad Wandlitzsee kostenfrei für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0377  
Ö 15  
Antrag auf Neubau eines Zweifamilienwohnhauses Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 235 d, Flur 4, Flurstück 879  
Enthält Anlagen
MV/2021-0082  
Ö 16  
Sitzungskalender 2022  
Enthält Anlagen
MV/2021-0081  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 20.04.2021, 10.08.2021 und 16.08.2021    
N 3     Erweiterung der Grundschule Wandlitz: Vergabe von Planungsleistungen für die Projektsteuerung und die BNB-Koordination   BV-A1/2021-0127  
N 4     Sonstiges    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 3 Bericht_OV_OB_Wandlitz (80 KB)    
Anlage 3 4 PA2021-0262 Nachfragen BV-A1-2021-0113 (81 KB)    
Anlage 4 5 PA2021-0263 Solarpaneele Neubau Umkleide- und Sanitärgebäude 1. FV E W (74 KB)    
Anlage 6 6 PA2021-0273 B-Plan L100 AG L100 (82 KB)    
Anlage 7 7 PA2021-0277 (75 KB)