Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Prenden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Prenden
Gremium: Ortsbeirat Prenden
Datum: Mo, 17.01.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Bürgerhaus Prenden , Hellerstraße 1
Ort: Prenden

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Bestätigung des Protokolls vom 22.11.2004      
Ö 4     Sonstiges      
Ö 5     Satzung der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Prenden über den Bebauungsplan "Biesenthaler Weg" (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0243  
Ö 6     Satzung der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Prenden über den Bebauungsplan "Hinter dem Weinberg" Aufhebung des Satzungsbeschlusses "P"41/2002-01 vom 24.6.2002 sowie des Satzungsänderungs-Beitrittsbeschluss "P"53/2003-03 vom 8.9.2003 (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
BV-GV/2004-0244  
Ö 7     Satzung der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Prenden über den Bebauungsplan "Hinter dem Weinberg" (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0245  
Ö 8     Entgeltordnung für kommunale Einrichtungen (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0250  
Ö 9     Richtlinie der Gemeinde Wandlitz zur Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege (Verfasser : Peter, Gisela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0253  
Ö 10     Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer kommunalen Baumschutzsatzung (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
BV-GV/2005-0254  
Ö 11     Radwegeausbaukonzept für die Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Groß, Kerstin)
BV-GV/2005-0255  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt über die Festlegung der Prioritäten für die Radwege des Gemeindegebietes Wandlitz auf Grundlage des erarbeiteten Radwegeausbaukonzeptes.   

   
    17.01.2005 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt über die Festlegung der Prioritäten für die Radwege des Gemeindegebietes Wandlitz auf Grundlage des erarbeiteten Radwegeausbaukonzeptes.   

 

   
    17.01.2005 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt über die Festlegung der Prioritäten für die Radwege des Gemeindegebietes Wandlitz auf Grundlage des erarbeiteten Radwegeausbaukonzeptes.   

 

Der Ortsbeirat stimmt mit einer Ergänzung dem Beschlussvorschlag zu.

   
    17.01.2005 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt über die Festlegung der Prioritäten für die Radwege des Gemeindegebietes Wandlitz auf Grundlage des erarbeiteten Radwegeausbaukonzeptes.   

 

Der  Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

Anregung :

Radweg Zerpenschleuse nach Klosterfelde ( Schulwegsicherung – Priorität Nr. 1 )

   
    18.01.2005 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt über die Festlegung der Prioritäten für die Radwege des Gemeindegebietes Wandlitz auf Grundlage des erarbeiteten Radwegeausbaukonzeptes.   

 

Grundsätzlich erfolgt Zustimmung der Beschlussvorlage .

Folgende Teilstrecken sind in die Konzeption aufzunehmen :

W 11 : von der B 273 / Oranienburger Str. – Zühlsdorfer Chaussee – Rahmersee

            Begründung : Schulwegsicherung´

W 12 :            Stolzenhagener Chaussee

W 13 :  Lanker Weg bis Liepnitzsee

W 14 : vom Sportplatz Wandlitz bis Haselberg

 

Abstimmungsergebnis unter Berücksichtigung der Ergänzungen :

Abstimmungsergebnis unter Berücksichtigung der Ergänzungen :

 

Zustimmung:            . 9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    19.01.2005 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt über die Festlegung der Prioritäten für die Radwege des Gemeindegebietes Wandlitz auf Grundlage des erarbeiteten Radwegeausbaukonzeptes.   

 

   
    25.01.2005 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt über die Festlegung der Prioritäten für die Radwege des Gemeindegebietes Wandlitz auf Grundlage des erarbeiteten Radwegeausbaukonzeptes.   

 

Der A2 beschließt über die Festlegung der Prioritäten für die Radwege mit nachfolgenden Änderungen :

 

„B“       gem. Empfehlungen des Ortsbeirates  mit folgenden Prioritäten :

B2 als B2.1 bleibt als Priorität 4

B 2.2    als Priorität 1

 

SL“    Seitens des Bauamtes wurde auf die Notwendigkeit des Radwegeausbaues verwiesen

            und es wurde zur Abstimmung gestellt wer für den Radwegeausbau in der Dorfstraße ist :

Abstimmungsergebnis :

 

1 Nein -Stimmen

4 Enthaltungen

 

ST    Positionierung zu den Vorschlägen des Ortsbeirates wie folgt :

Es sollte eine Radwegeverbindung bis Siedlung Rahmersee in das Konzept aufgenommen werden

.           Keine Festlegung zur Priorität, da Gemeinde nicht Baulastträger.

Die Verwaltung soll entsprechende Abstimmungen mit der Straßenbauverwaltung (ehemaliges Straßenbauamt) vornehmen

            Einstimmig angenommen

 

„ Z“            Verbindung entlang der B 109 zwischen Klosterfelde und Zerpenschleuse wird in das Konzept mit aufgenommen. Es wird keine Priorität vergeben, da die Gemeinde nicht Baulastträger ist. Weitere Verfahrensweise analog Stolzenhagen.

 

„K“            Konkretisierung in der Liste : K 5 aufteilen in K 5.1 . : Von Heyertsiedlung bis Wandlitz

            ( Schulwegsicherung )

            K 5.2. :  Von Klosterfelde bis Zerpenschleuse ( touristische Erschließung )

            Einstimmig angenommen

 

„SW“  Die Empfehlung des Ortsbeirates Schönwalde wurde einstimmig angenommen.

            Ohne Priorität, da Gemeinde kein Baulastträger.

 

W“     Zu den Vorschlagen des Ortsbeirates  Wandlitz :

W 11 und W 12 einstimmig zugestimmt – ohne Priorität,             da Gemeinde kein Baulastträger

W 13 , W 14            nach Diskussion zu Möglichkeiten der Art und der Gestaltung wurde wurde einstimmig zugestimmt mit dem Hinweis, dass jetzt noch nicht über             die technische Lösung im Einzelnen befunden werden kann, sondern nur über die konzeptionelle Einordnung ; diese ist unstrittig- befürwortet mit Priorität 2.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    31.01.2005 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt über die Festlegung der Prioritäten für die Radwege des Gemeindegebietes Wandlitz auf Grundlage des erarbeiteten Radwegeausbaukonzeptes.   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    10.02.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 19 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt über die Festlegung der Prioritäten für die Radwege des Gemeindegebietes Wandlitz auf Grundlage des erarbeiteten Radwegeausbaukonzeptes.   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            26

Ablehnung:            -

Enthaltung:            2

Ö 12     Prioritätenliste Straßenausbau
BV-GV/2005-0256