Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Di, 19.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:07
Raum: Grundschule Basdorf (Speiseraum), Primelstr. 12, 16348 Wandlitz
Ort: Primelstraße 12, 16348 Wandlitz OT Basdorf
Anlagen:
Beantwortung Anfragen_OB B_2020.05.19
Anlage 1 OB Basdorf_20200526102610

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 21.04.2020  
Ob B-11/2020  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0141  
Ö 10  
Bebauungsplan "Heinrich-Heine- Ring", Gemarkung Basdorf, Flur 4 (Geltungsbereich siehe Anlage) - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0143  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Heinrich-Heine-Ring“ für das Areal der Gemarkung Basdorf in der Flur 4. Die beigefügte Flurkarte ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

  1. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.

 

  1. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Gespräch zwischen dem Vorhabenträger und Vertretern des Ortsbeirats Basdorf zu organisieren um Bedenken des Ortsbeirates vorzutragen.

 

 

   
    19.05.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Heinrich-Heine-Ring“ für das Areal der Gemarkung Basdorf in der Flur 4. Die beigefügte Flurkarte ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

  1. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.

 

  1. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis: (geänderter Beschluss)

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    26.05.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Heinrich-Heine-Ring“ für das Areal der Gemarkung Basdorf in der Flur 4. Die beigefügte Flurkarte ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

  1. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.

 

  1. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    08.06.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss: (mit Änderung) 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Heinrich-Heine-Ring“ für das Areal der Gemarkung Basdorf in der Flur 4. Die beigefügte Flurkarte ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

  1. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.

 

  1. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Gespräch zwischen dem Vorhabenträger und Vertretern des Ortsbeirats Basdorf zu organisieren um Bedenken des Ortsbeirates vorzutragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

 

   
    18.06.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Heinrich-Heine-Ring“ für das Areal der Gemarkung Basdorf in der Flur 4. Die beigefügte Flurkarte ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

  1. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.

 

  1. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen.
  2. Der Geltungsbereich wird um die Grundstücke in der Waldheimtrift (Vorgärten) verringert.
  3. Ein ausreichend großer Spielplatz ist zu planen.
  4. Der Vorhabenträger hat die Folgekosten zu tragen.
  5. Für das Areal Kleiststraße Ecke Waldheimstraße soll die Wohnbebauung mit zwei Gebäuden auf maximal 60 Wohneinheiten und für das Areal Waldheimtrift (Waldfläche) auf maximal 80 Wohneinheiten begrenzt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  21 (Hintze)

Ablehnung:  2Enthaltung:  2

 

Ö 11  
Vorschläge zum Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Wandlitz  
BV-Ob/2020-0027  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 21.04.2020    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Anfragen_OB B_2020.05.19 (78 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1 OB Basdorf_20200526102610 (175 KB)