Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Beratungsraum Kämmerei
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, Erweiterungsbau, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 08.05.2018  
A5-25/2018  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Informationen und Anfragen      
Ö 8  
Berichte der Gruppen-Städtepartnerschaften      
Ö 9  
Berichte der Kultureinrichtungen der Gemeinde: Bibliotheken, Kulturbühne      
Ö 10  
Stand Integrationsbeauftragter, Arbeitsentwicklung      
Ö 11  
Beschlussantrag zur Unterschutzstellung des Wandlitzer Teils des Liepnitzwaldes als Erholungswald nach dem Landeswaldgesetz (LWalG) Brandenburg  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0477  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

   
    28.05.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - 
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    28.05.2018 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    28.05.2018 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    28.05.2018 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    28.05.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    29.05.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    29.05.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    29.05.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: (HIER FEHLT DIE FRAKTION SPD AUF DER VORLAGE)

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 9 (Herr Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zum OB Protokoll Wandlitz 29052018 (836 KB)    
   
    30.05.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - 
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    06.06.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    11.06.2018 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

 

 

   
    11.06.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    12.06.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

   
    12.06.2018 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung: 1

 

 

 

   
    25.06.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 9

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    05.07.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 25 (Hintze)

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Ö 12  
Selbstbindungsbeschluss zur Fortschreibung der Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS) der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0485  
N 13     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 08.05.2018    
N 14     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung