Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Beschlussantrag zur Unterschutzstellung des Wandlitzer Teils des Liepnitzwaldes als Erholungswald nach dem Landeswaldgesetz (LWalG) Brandenburg  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
TOP: Ö 11
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Beratungsraum Kämmerei
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, Erweiterungsbau, 16348 Wandlitz
BV-GV/2018-0477 Beschlussantrag zur Unterschutzstellung des Wandlitzer Teils des Liepnitzwaldes als Erholungswald nach dem Landeswaldgesetz (LWalG) Brandenburg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:HA12
Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG und Fraktion SPD
Federführend:HA_Hauptamt Beteiligt:Bgm

 

Die Beschlussvorlage liegt in Papierform nicht komplett vor, im Internet ist sie allerdings komplett einsehbar.

Herr Becker informiert über die Äußerungen des Herrn Reinhardt im Ortsbeirat. Demnach gäbe es kein Gesetz, das einen „Erholungswald“ vor der Aufstellung von Windrädern schütze. Die Beschlussvorlage solle überarbeitet werden. Die Notiz der Oberförsterin, die Herr Reinhardt vorgelesen hat, sollte der Beschlussvorlage beigefügt werden.

Frau Brandt bittet um Korrektur, die SPD sei ebenfalls Einreicherin.

Die Diskussion erbringt, dass selbst wenn die Beschlussvorlage einen eher deklaratorischen Charakter habe, sie zur Abstimmung kommen solle.

Frau Berbig verliest den Beschlusstext.

 

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, den Antrag an das für Forsten zuständige Mitglied der Landesregierung Brandenburg zu stellen, den Wandlitzer Teil des Liepnitzwaldes nach § 12 Absatz 5 Landeswaldgesetz als „Erholungswald“ unter Schutz zu stellen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung: 1