Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Hotel-Barnimer Hof
Ort: Basdorf, Am Markt 9

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 18.10.2017 und 01.11.2017  
Ob B-25/2017  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen hier: 8. Änderung
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0418  
Ö 9  
Parksituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2017-0429  
Ö 10  
Beitragserhebung-Kostenspaltungsbeschluss Erschließungsanlage "Nelkenstraße" im Ortsteil Basdorf  
BV-GV/2017-0440  
Ö 11  
Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule-Teilbereich 2“ – 1. Änderung in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Einleitungsbeschluss zur 1. Änderung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0441  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2“, so wie in der Anlage 2 dargestellt.

 

  1. Das Verfahren wird nach § 13 a BauGB durchzuführen.

 

  1. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.

 

  1. Mit dem Vorhabenträger, der BEG Basdorfer Entwicklungsgesellschaft mbH ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen. Eine Bürgschaftsvorlage ist nicht erforderlich. 

 

 

   
    16.01.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2“, so wie in der Anlage 2 dargestellt.

 

  1. Das Verfahren wird nach § 13 a BauGB durchzuführen.

 

  1. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.

 

  1. Mit dem Vorhabenträger, der BEG Basdorfer Entwicklungsgesellschaft mbH ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen. Eine Bürgschaftsvorlage ist nicht erforderlich. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    17.01.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2“, so wie in der Anlage 2 dargestellt.

 

  1. Das Verfahren wird nach § 13 a BauGB durchzuführen.

 

  1. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.

 

  1. Mit dem Vorhabenträger, der BEG Basdorfer Entwicklungsgesellschaft mbH ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen. Eine Bürgschaftsvorlage ist nicht erforderlich. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    12.02.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2“, so wie in der Anlage 2 dargestellt.

 

  1. Das Verfahren wird nach § 13 a BauGB durchzuführen.

 

  1. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.

 

  1. Mit dem Vorhabenträger, der BEG Basdorfer Entwicklungsgesellschaft mbH ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen. Eine Bürgschaftsvorlage ist nicht erforderlich. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 9

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Ö 12  
OT Basdorf Zuschüsse an Vereine und Verbände  
BV-Ob/2017-0052  
N 13     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 14     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 01.11.2017    
N 15     Belastung des Erbbaurechts, Gemarkung Basdorf, Flur 6, Flurstück 21   BV-HA/2017-0235