Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 27.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:56
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 09.05.2017  
A2-21/2017  
Ö 5     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Bebauungsplan "An der Birkenstraße", 2. Änderung, Gemarkung Schönwalde, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0371  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

a)

  1. den Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes für die Flurstücke 67, 471(jeweils teilweise) und 283 und 69 der Flur 11 der Gemarkung Schönwalde vorzubereiten,

 

  1. die Ziele der Raumordnung abzufragen und

 

  1. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten vorzubereiten.

 

oder

 

b)

  1. das Änderungsverfahren zum Bebauungsplan „An der Birkenstraße“ nicht durchzuführen,

 

  1. dem Antragsteller einen abschlägigen Bescheid zu erteilen.

 

 

 

   
    13.06.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    10.07.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

a)

  1. den Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes für die Flurstücke 67, 471(jeweils teilweise) und 283 und 69 der Flur 11 der Gemarkung Schönwalde vorzubereiten,

 

  1. die Ziele der Raumordnung abzufragen und

 

  1. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten vorzubereiten.

 

oder

 

b)

  1. das Änderungsverfahren zum Bebauungsplan „An der Birkenstraße“ nicht durchzuführen,

 

  1. dem Antragsteller einen abschlägigen Bescheid zu erteilen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung: 

Enthaltung:  4

Ö 8     Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am alten Weinberg" , Gemarkung Prenden.  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0199  
Ö 9     Straßenausbau Siedlung "Waldfrieden" OT Basdorf Vergabe von Planungsleistungen für Teilabschnitte der Rosenstraße  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0203  
Ö 10     Befreiungsantrag zum Bebaungsplan "Wandlitzsee Nord III", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0206  
Ö 10.1     während der Sitzung aufgenommen: Sachstand Basdorfer Gärten      
Ö 10.2     während der Sitzung aufgenommen: Einmündung Lanker Weg      
Ö 10.3     während der Sitzung aufgenommen: Jugendclub Wandlitz      
Ö 10.4     während der Sitzung aufgenommen: Tischvorlage Mensa Klosterfelde (BV-GV/2017-0381)      
Ö 10.5     während der Sitzung aufgenommen: 30er Zonen vor Pflegeheimen, Kita's etc.      
N 11     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 09.05.2017    
N 12     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 13     während der Sitzung aufgenommen: Baugeschehen L100