Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 22.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Gemeindezentrum Schönwalde
Ort: Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 27.09.2005      
Ö 4.1  
Sonstiges      
Ö 5  
Bebauungsplan "Wohnungsbau Gartenstraße", Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde hier: Auslegung und Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-GV/2005-0371  
Ö 6  
Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan 2006 mit dem Investitionsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Degen, Heike)
BV-GV/2005-0372  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

   
    17.10.2005 - A1 Hauptausschuss
    Ö 21 - an Einreicher zurück verwiesen
    Beschluss:

 

   
    27.10.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 23 - vertagt
    Beschluss:

 

   
    14.11.2005 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt mit geänderten Beschlussvorschlag zu.

 

Änderung : 1. Sperrvermerk für Baumaßnahmen an der Klosterfelder Schule muss enthalten

                        bleiben, bis Kreistagsentscheidung gefallen ist zu Standorten.

                    2. Fertigstellung Kirchplatz ( Zuwegung)

                    3. Sanierung ehemaliger Marktplatz

   
    14.11.2005 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    14.11.2005 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Schönwalde  stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .

Enthaltung:       

   
    14.11.2005 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem Beschlussvorschalg zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    14.11.2005 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag.

   
    15.11.2005 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    15.11.2005 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

Auch mehrheitliche Zustimmung zum Punkt „ Maßnahmen aus der SEP- Veränderung in Bezug auf Straßenbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .2

Enthaltung:            .1

   
    16.11.2005 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Basdorf beschließt nur unter Beachtung der Bedenken/Vorbehalte.

Der Vorbehalt betrifft nur die nachträglich eingereichte geänderte Vorlage SEP und zusätzlich vorgesehene Investitionen nach Bürgermeisterberatung.

(a)                Maßnahmen SEP sollten mit Sperrvermerk im Haushaltsplan bleiben.

(b)               HHST 2212094010- 230 T€ Toiletten etc. Basdorf, muss im Haushaltsplan bleiben, da es sich um den Grundschulbereich handelt.

(c)                Die zusätzlichen Straßenbaumaßnahmen bzw.hr Vorziehen wird abgelehnt, da finanzielle Mittel durch (a) gebunden. Rücklage/Zuführung  zum Vmh wie im 1. Entwurf bleiben sollten ( Rücklage sollte nicht angegriffen werden, Kredite nicht aufgenommen

(d)               Straßenbau sollte nur nach Prioritätenliste erfolgen.

(e)                Ortsbeirat bittet ggf zusätzlich aufzunehmen

-      Klavier für Bibliothek        2,0 T Euro

-      Friedhofseinfriedung         8,0 T  Euro

 

(f)       Ortsbeirat bittet ggf. zu prüfen und in Investitionsplan bis 2010 aufzunehmen, öffentliche Toiletten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .1

   
    21.11.2005 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .2

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .3

   
    21.11.2005 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt stimmt dem Haushaltsplan mit folgende Ergänzung zu :

Herr Pranz beantragt 5000,00 €  für Material zum Ausbau Zentrallager Feuerwehr Schönwalde.

Der Ausbau erfolgt in Eigenleistung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    21.11.2005 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 4 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Der Ortsbeirat Prenden stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .1

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .

   
    22.11.2005 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Bauausschuss stimmt dem Haushaltsplan 2006 mehrheitlich unter folgenden Bedingungen zu:

-         Die Baumaßnahme „Straßenbau Gorinsee-Siedlung“ soll für 2006 entfallen und  erst mal in die Prioritätenliste für den Straßenbau aufgenommen werden. Die Bausumme von 520 T€ ist in der Rücklage zu belassen.

 

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:      

Enthaltung:            1

   
    23.11.2005 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .  3

Ablehnung:            .  0

Enthaltung:            .  0

   
    28.11.2005 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .6

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .1

   
    08.12.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            22

Ablehnung:            1

Enthaltung:            3

Ö 7  
Satzung der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Prenden über den Bebauungsplan "Hinter dem Weinberg", Prenden 2. Satzungsänderungs-Beitrittsbeschluss (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
BV-GV/2005-0380  
Ö 7.1  
Gemeinsamer Flächennutzungsplan -Aufstellungsbeschluss- (Verfasser : Bornkessel, Katrin)
BV-GV/2005-0381  
Ö 8  
OT Klosterfelde - Straßenausbau Heidestraße (Verfasser : Fiedler, Silvia)  
BV-GV/2005-0382  
Ö 9  
Straßenverzeichnis Ortsteil Prenden (Verfasser : Hoffmann, Monika)     BV-GV/2005-0383  
Ö 10  
Bebauungsplan "Lehmannstraße" OT Wandlitz Auslegungsbeschluss (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-GV/2005-0384  
Ö 10.1  
Um/Ausbau " Goldener Löwe" im Ot Wandlitz (Verfasser : Herzog, Lutz)  
BV-GV/2005-0390  
Ö 11  
Bebauungsplan "Am Birkenwald", OT Schönwalde, Flur 12, Flurstücke 588,589 und 591 Errichtung von Gartengerätehäusern und einer Sichtschutzwand hier: Befreiung von den Planfestsetzungen (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-HA/2005-0129  
Ö 12  
Befreiungsantrag zum B-Plan "An den Heidebergen" im OT Schönerlinde An den Heidebergen 6, Flur 2, Flurstück 422 (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
BV-HA/2005-0132  
Ö 13  
Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flurstücke 991 und 992 hier: Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren Änderung der Autoverwertungsanlage (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-HA/2005-0134  
Ö 14  
Gemarkung Schönwalde, Flur 12, Flurstück 300/19 hier: Errichtung eines Lebensmittelmarktes Errichtung eines Werbepylonen und Anbringung von drei Werbeanlagen am Gebäude (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-HA/2005-0135  
Ö 14.1  
Antrag auf Befreiung "An der Birkenstraße" Schönwalde (eingereicht durch BA-Vorsitzenden)      
N 15     Vergabe von Planungsleistungen, Straßenausbau OT Basdorf (Verfasser : Pöplau, Otto)   BV-HA/2005-0137