Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Mi, 18.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Ortsvorsteherbüro
Ort: OT Basdorf, Am Markt 10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Erläuterung Plus- Markt      
Ö 2     Eröffnung der Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Bestätigung des Protokolls vom 21.07.2004      
Ö 5  
Bürgerprobleme      
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Scharfe, Katy)
BV-GV/2004-0133  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

   
    07.06.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 45.1 - an Einreicher zurück verwiesen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz möge beschließen:

 

1. Der Beschluss der Gemeindevertretung Wandlitz vom 29. April 2004 zum Ausbau der Straßen im Nibelungenviertel in einer Ausbaubreite von 4,50 m wird aufgehoben.

2. Die Straßen im Nibelungenviertel sind in einer Ausbaubreite von 3,25 in Kombination mit teilweiser Einbahnstraßenregelung auszuführen.

   
    02.08.2004 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 

Abstimmungsergebnis des A 4 :

 

5 Ja- Stimmen

 

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß de Beschlussvorlage zu.

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt der 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

 

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gem. Beschlussvorschlag zu.

   
    17.08.2004 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 4 - 
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

   
    17.08.2004 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

 

 

   
    18.08.2004 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Der  Ortsbeirat empfiehlt die Zustimmung der Beschlussvorlage.

   
    18.08.2004 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gem. der Beschlussvorlage zu.

   
    23.08.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    02.09.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            29 (einstimmig)

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 7  
1.Nachtragssatzung/Nachtragshaushaltsplan 2004 Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0161  
Ö 8  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Lanker Str.- An der Bahn" im OT Basdorf Dornröschenweg 13; Fl. 2, Flst.474 (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0019  
Ö 9  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Dorfzentrum Basdorf" Neubau eines Sonderpostenmarktes (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0021  
Ö 10  
Erneuerung der Bushaltestelle 3. BA Basdorf  
BV-HA/2004-0022  
Ö 11  
Klassifizierung zur Straßenbaubeitragssatzung (Verfasser : Hoffmann, Monika)     MV-Ob/2004-0003  
Ö 12  
Bibliothekssatzung (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0122  
Ö 13  
Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz      
N 1     Zustimmung zur Veräußerung des Erbbaurechts für das Grundstück Fliederstraße 5c im OT Basdorf, Flur 4, Flurstück 257/39, Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechtes und Zustimmung zur Bestellung einer Grundschuld. (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2004-0017  
N 2     Erteilung einer Löschungsbewilligung (Verfasser : Hoffmann, Monika)   EV-Bm/2004-0012  
N 3     Erteilung einer Löschungsbewilligung zum Grundstück im Ortsteil Basdorf, Primelstraße, Flur 4, Flurstück 163 (Verfasser : Hoffmann, Monika)   EV-Bm/2004-0025  
N 4     Zustimmung einer Stillhalteerklärung   EV-Bm/2004-0036  
N 5     Zustimmung zur Veräußerung des Erbbaurechts für das Grundstück im Ortsteil Basdorf, Flur 4, Flurstück 549, Verzicht auf Ausübung des Vorkaufsrechts und Zustimmung zur Bestellung einer Grundschuld (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2004-0026