Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 12.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 13.06.2013  
GV-18/2013  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Entwicklung der Kosten im Bereich der Kindertageseinrichtungen 2007 - 2012  
MV-GV/2013-0077  
Ö 9  
Errichtung von zusätzlichen Räumen für den Hort Wandlitz hier: Umsetzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0526-1  
Ö 10  
Zuschuss Kinderlernwerkstatt Petö e.V.  
BV-GV/2013-0508-1  
Ö 11  
Jugendclub Basdorf Änderung der Trägerschaft  
BV-GV/2013-0528  
Ö 12  
Ausstattung der BARNIM PANORAMA mit einer Multimedia-Installation  
BV-GV/2013-0544  
Ö 13  
BARNIM PANORAMA hier: Sachstand Marketing/ Umweltbildung  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0075  
Ö 14  
Erneuerung der Lüftungsanlage in der Kulturbühne Goldener Löwe Weitere Abwicklung des Projektes  
MV-GV/2013-0076  
Ö 15  
Umsetzungsplanung Erholungsortentwicklungskonzeption Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0551  
Ö 16  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chaussee" ergänzendes Verfahren, Gemarkung Wandlitz - Einleitungs- und Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0539  
Ö 17  
Bebauungsplan "Wasserwanderstützpunkt Marina Zerpenschleuse", Gemarkung Zerpenschleuse, Gemeinde Wandlitz Satzungs- und Beitrittsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0556  
Ö 18  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des im ergänzenden Verfahren befindlichen Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chaussee", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0541  
Ö 19  
Windpark Klosterfelde -Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen-  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0074  
Ö 20  
Stand Regionalplan (Eignungsgebiete Windenergienutzung)  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0078  
Ö 21  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage im OT Klosterfelde, Pflaumenbaumsiedlung  
BV-GV/2013-0538  
Ö 22  
Straßenausbau Nelkenstraße OT Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0542  
Ö 23  
Ankauf eines bebauten Grundstücks vom Land Brandenburg auf dem Gelände der ehemaligen Landespolizeischule zur Errichtung der PSV-Trainingsstätte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0543  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt den Erwerb der Teilfläche 4.4 (bebaute Teilfläche mit einer Größe von ca. 3.640 qm der Flur 4 FS 1221 in der Gemarkung Basdorf) zu einem Kaufpreis von 87.360 €.

Der Teilabriss des Gebäudes 24 und die Erschließung sind durch die BEG Basdorf Entwicklungsgesellschaft mbH zu realisieren. Die übrigen Eckdaten des Kaufvertrages, welche in der Sachdarstellung beschrieben sind, werden gebilligt.

   
    14.08.2013 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt den Erwerb der Teilfläche 4.4 (bebaute Teilfläche mit einer Größe von ca. 3.640 qm der Flur 4 FS 1221 in der Gemarkung Basdorf) zu einem Kaufpreis von 87.360 €.

Der Teilabriss des Gebäudes 24 und die Erschließung sind durch die BEG Basdorf Entwicklungsgesellschaft mbH zu realisieren. Die übrigen Eckdaten des Kaufvertrages, welche in der Sachdarstellung beschrieben sind, werden gebilligt.

 

   
    27.08.2013 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt den Erwerb der Teilfläche 4.4 (bebaute Teilfläche mit einer Größe von ca. 3.640 qm der Flur 4 FS 1221 in der Gemarkung Basdorf) zu einem Kaufpreis von 87.360 €.

Der Teilabriss des Gebäudes 24 und die Erschließung sind durch die BEG Basdorf Entwicklungsgesellschaft mbH zu realisieren. Die übrigen Eckdaten des Kaufvertrages, welche in der Sachdarstellung beschrieben sind, werden gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              2

   
    02.09.2013 - A1 Hauptausschuss
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt den Erwerb der Teilfläche 4.4 (bebaute Teilfläche mit einer Größe von ca. 3.640 qm der Flur 4 FS 1221 in der Gemarkung Basdorf) zu einem Kaufpreis von 87.360 €.

Der Teilabriss des Gebäudes 24 und die Erschließung sind durch die BEG Basdorf Entwicklungsgesellschaft mbH zu realisieren. Die übrigen Eckdaten des Kaufvertrages, welche in der Sachdarstellung beschrieben sind, werden gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    12.09.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt den Erwerb der Teilfläche 4.4 (bebaute Teilfläche mit einer Größe von ca. 3.640 qm der Flur 4 FS 1221 in der Gemarkung Basdorf) zu einem Kaufpreis von 87.360 €.

Der Teilabriss des Gebäudes 24 und die Erschließung sind durch die BEG Basdorf Entwicklungsgesellschaft mbH zu realisieren. Die übrigen Eckdaten des Kaufvertrages, welche in der Sachdarstellung beschrieben sind, werden gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

(22 Stimmberechtigte)

Zustimmung:              20 (Herr Hintze

Ablehnung:              1

Enthaltung:              1

Ö 24  
Anpassung der Gebühren für Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung im Ortsteil Schönerlinde zum 01.01.2014  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0547  
Ö 25  
Überplanmäßige Aufwendungen für die Durchführung des Winterdienstes im Haushaltsjahr 2013  
BV-GV/2013-0557  
N 26     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 13.06.2013    
N 27     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 28     Vergabe des Grundstückes in der Gemarkung Schönwalde, Flur 12 Flurstück 981 im Erbbaurecht   BV-GV/2013-0540