Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Fortsetzungssitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzungssitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 16.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Kunstrasenplatz - Planung des Sanitärgebäudes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0332  
Ö 4  
Investitionszuschüsse an die Evangelische Kirchengemeinde Schönwalde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0324  
Ö 5  
Beschluss über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 und Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0325  
Ö 6  
Leitungsanteil in Kindertagesstätte Basdorf  
BV-GV/2011-0328  
Ö 7  
Jugendclub OT Basdorf hier: Schaffung einer Stelle Jugendarbeit  
BV-GV/2011-0333  
Ö 8  
Qualifizierung und Einsatz eines Energiebeauftragten sowie Erarbeitung eines Energiekonzeptes der Gemeinde Wandlitz Einreicher: Fraktion DIE LINKE  
BV-GV/2011-0337  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt:

 

1. Die Gemeinde Wandlitz qualifiziert einen MitarbeiterIn als Energieberater und erarbeitet einen Vorschlag seiner funktionellen Pflichten als Energiebeauftragter in Zusammenarbeit mit einer zu berufenden Arbeitsgruppe aus GemeindevertreterInnen und BürgerInnen.

 

2.    Die Gemeinde Wandlitz beauftragt ein externes Büro unter Einbeziehung der unter Punkt 1 genannten Arbeitsgruppe mit

a)       einer Analyse des Ist-Zustandes von Erzeugung und Verbrauch von Strom und Wärme bzw. Fernwärme, untergliedert nach Erzeugungsanlagen bzw. verwendeter Energieträger sowie nach Ortsteilen und dem dazu genutzten Leitungsnetz;

b)       der Ausarbeitung eines Energiesparkonzeptes für kommunale Gebäude und ihre Außen- und Nebenanlagen, deren stationäre und mobile Ausstattung und Technik sowie die Straßenbeleuchtung in allen Ortsteilen;

c)   der Erarbeitung eines nach Etappen gegliederten energiepolitischen Perspektivkonzeptes zur Strom- und Fernwärmeversorgung der kommunalen Einrichtungen der Gemeinde sowie der Ortsteile auf der Grundlage maximaler Nutzung erneuerbarer Energie bzw. Energieträger, einer Darstellung des erforderlichen Leitungsnetzes vom Erzeuger zum Verbraucher sowie eventueller Speichermöglichkeiten.  

 

 

   
    09.06.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 27 - 
    Beschluss:

 

   
    16.06.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - an Einreicher zurück verwiesen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, die Vorlage an die zuständigen Ausschüsse zu verweisen und anschließend der Gemeindevertretung erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Abstimmung über den Antrag der SPD- Fraktion)

 

Zustimmung:              15

Ablehnung:              5

Enthaltung:              4 (Herr Hintze)

   
    29.08.2011 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt:

 

1. Die Gemeinde Wandlitz qualifiziert einen MitarbeiterIn als Energieberater und erarbeitet einen Vorschlag seiner funktionellen Pflichten als Energiebeauftragter in Zusammenarbeit mit einer zu berufenden Arbeitsgruppe aus GemeindevertreterInnen und BürgerInnen.

 

2.    Die Gemeinde Wandlitz beauftragt ein externes Büro unter Einbeziehung der unter Punkt 1 genannten Arbeitsgruppe mit

a)     einer Analyse des Ist-Zustandes von Erzeugung und Verbrauch von Strom und Wärme bzw. Fernwärme, untergliedert nach Erzeugungsanlagen bzw. verwendeter Energieträger sowie nach Ortsteilen und dem dazu genutzten Leitungsnetz;

b)     der Ausarbeitung eines Energiesparkonzeptes für kommunale Gebäude und ihre Außen- und Nebenanlagen, deren stationäre und mobile Ausstattung und Technik sowie die Straßenbeleuchtung in allen Ortsteilen;

c)   der Erarbeitung eines nach Etappen gegliederten energiepolitischen Perspektivkonzeptes zur Strom- und Fernwärmeversorgung der kommunalen Einrichtungen der Gemeinde sowie der Ortsteile auf der Grundlage maximaler Nutzung erneuerbarer Energie bzw. Energieträger, einer Darstellung des erforderlichen Leitungsnetzes vom Erzeuger zum Verbraucher sowie eventueller Speichermöglichkeiten.  

 

Gnderter Beschluss:

 

Vorschlag:

Es ist ein Grundsatzbeschluss zu fassen zur Bearbeitung des Energiekonzeptes unter Berücksichtigung des vorliegenden Leitfadens des Landes Brandenburg. Es soll eine Arbeitsgemeinschaft gegründet werden, unter Leitung des Energiebeauftragten.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5 (einstimmig)

Ablehnung:              0

Enthaltung:              0

   
    30.08.2011 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt:

 

1. Die Gemeinde Wandlitz qualifiziert einen MitarbeiterIn als Energieberater und erarbeitet einen Vorschlag seiner funktionellen Pflichten als Energiebeauftragter in Zusammenarbeit mit einer zu berufenden Arbeitsgruppe aus GemeindevertreterInnen und BürgerInnen.

2.    Die Gemeinde Wandlitz beauftragt ein externes Büro unter Einbeziehung der unter Punkt 1 genannten Arbeitsgruppe mit

Die Gemeinde erarbeitet ein Energiekonzept unter Einbeziehung eines Fachausschusses und unter gegebenenfalls externer Zuhilfenahme mit folgenden Inhalten:

a)       einer Analyse des Ist-Zustandes von Erzeugung und Verbrauch von Strom und Wärme bzw. Fernwärme, untergliedert nach Erzeugungsanlagen bzw. verwendeter Energieträger sowie nach Ortsteilen und dem dazu genutzten Leitungsnetz;

b)       der Ausarbeitung eines Energiesparkonzeptes für kommunale Gebäude und ihre Außen- und Nebenanlagen, deren stationäre und mobile Ausstattung und Technik sowie die Straßenbeleuchtung in allen Ortsteilen;

c)   der Erarbeitung eines nach Etappen gegliederten energiepolitischen Perspektivkonzeptes zur Strom- und Fernwärmeversorgung der kommunalen Einrichtungen der Gemeinde sowie der Ortsteile auf der Grundlage maximaler Nutzung erneuerbarer Energie bzw. Energieträger, einer Darstellung des erforderlichen Leitungsnetzes vom Erzeuger zum Verbraucher sowie eventueller Speichermöglichkeiten.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    05.09.2011 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt:

 

1. Die Gemeinde Wandlitz qualifiziert einen MitarbeiterIn als Energieberater und erarbeitet einen Vorschlag seiner funktionellen Pflichten als Energiebeauftragter in Zusammenarbeit mit einer zu berufenden Arbeitsgruppe aus GemeindevertreterInnen und BürgerInnen.

 

2.    Die Gemeinde Wandlitz beauftragt ein externes Büro unter Einbeziehung der unter Punkt 1 genannten Arbeitsgruppe mit

a)       einer Analyse des Ist-Zustandes von Erzeugung und Verbrauch von Strom und Wärme bzw. Fernwärme, untergliedert nach Erzeugungsanlagen bzw. verwendeter Energieträger sowie nach Ortsteilen und dem dazu genutzten Leitungsnetz;

b)       der Ausarbeitung eines Energiesparkonzeptes für kommunale Gebäude und ihre Außen- und Nebenanlagen, deren stationäre und mobile Ausstattung und Technik sowie die Straßenbeleuchtung in allen Ortsteilen;

c)   der Erarbeitung eines nach Etappen gegliederten energiepolitischen Perspektivkonzeptes zur Strom- und Fernwärmeversorgung der kommunalen Einrichtungen der Gemeinde sowie der Ortsteile auf der Grundlage maximaler Nutzung erneuerbarer Energie bzw. Energieträger, einer Darstellung des erforderlichen Leitungsnetzes vom Erzeuger zum Verbraucher sowie eventueller Speichermöglichkeiten.  

 

 

 

   
    15.09.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe „Klima- und Energiekonzept. Diese soll die kurz-, mittel- und langfristigen Ziele und Maßnahmen zur Durchsetzung dieser Ziele festlegen.

Die Fraktionen werden gebeten, zeitnah mitzuteilen, wer in dieser Arbeitsgruppe mitarbeiten wird. Federführend ist der Ausschuss A 2. In der Dezembersitzung der Gemeindevertretung ist ein erster Zwischenbericht und Arbeitsplan vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              19

Ablehnung:              .

Enthaltung:              3 (Herr Hintze)

Ö 9  
Ausbau der Wasserstraße Langer Trödel im Rahmen der Umsetzung der Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg (WIN) hier: Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln zur Sicherung des Eigenanteils  
BV-GV/2011-0338  
N 10     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 07.04.2011    
N 11     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 12     Vergabe des Grundstücks in Stolzenhagen, Flur 2, Flurstück 115   BV-GV/2011-0321  
N 13     Rücktritt vom städtebaulichen Vertrag Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee - Wensickendorfer Chaussee" Gemarkung Wandlitz   BV-GV/2011-0329  
N 14     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges