Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 27.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils vom 15.09.2011      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Amtsblatt für die Gemeinde Wandlitz: hier: Antrag von der Fraktion DIE LINKE      
Ö 9  
Terminplan der Gemeindevertretung Wandlitz 2012 hier: Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 10  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE      
Ö 11  
Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz hier:2 Anträge der Fraktion DIE LINKE      
Ö 12  
Aufhebung eines Gemeindevertreterbeschlusses Einreicher: SPD Fraktion, CDU Fraktion, Fraktion Freie Wähler  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0012-1  
Ö 13  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Energiekonzeptes      
Ö 14  
Bebauungsplan "SPH Haus am Wandlitzsee" Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstücke 1210, 1212, 1213 - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0348  
Ö 15  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee/ Wensickendorfer Chaussee" - Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0351  
Ö 16  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee/ Wensickendorfer Chaussee" - Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0352  
Ö 17  
Überplanmäßige Auszahlung für das Bauvorhaben "Neubau Bauhof Nord"  
BV-GV/2011-0360  
Ö 18  
Bebauungsplan "Solarpark Beusterstraße" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0364  
    VORLAGE
   

Beschluss:

1.       Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)      als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2.       Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

   
    24.10.2011 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.       Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)      als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2.       Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    27.10.2011 - A1 Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.     Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2.     Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

Es wird über 1. b) und 2. wie folgt abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    27.10.2011 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.       Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)      als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2.       Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Pro Blockabstimmung

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

Abstimmung im Block

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

   
    27.10.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.      Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2.      Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              26

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1 (Herr Hintze)

Ö 19  
Bebauungsplan "Solarpark Beusterstraße" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde -Satzungsbeschluss-     BV-GV/2011-0365  
N 20     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 15.09.2011    
N 21     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 22     Zustimmung zur Grundschuldbestellung   BV-GV/2011-0354