Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 01.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Grundschule Wandlitz
Ort: OT Wandlitz, An der Sporthalle 5, 1. OG, Raum 1.26, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung des Protokolls vom 19.04.2010  
OB W-11/2010  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6.1  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Bauvorhaben Lidl Markt      
Ö 7  
Spielplatzkonzeption der Gemeinde Wandlitz Fortschreibung
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0618-1  
Ö 8  
Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen     BV-GV/2010-0199  
Ö 9  
Einleitung eines Einziehungsverfahrens für eine Teilfläche der Straße "An der Sporthalle"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0213  
Ö 10  
Befreiungsantrag- Bebauungsplan "August- Bebel- Straße" Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 1442/4, 1442/1, 1438/2  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0104  
Ö 11  
Befreiungsantrag- Außenbereichssatzung "Lanker Weg" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 1413  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0106  
Ö 12  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Wandlitzsee Nord III" im OT Wandlitz Bacharachstraße 1, Flur 4, Flurstück 860/ 1  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0108  
Ö 13  
Umbau und Anbau an das vorhandene Restaurant "Strandbad Wandlitz" Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 154, Flur 4, Flurstück 1732  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0110  
Ö 14  
Parkplatzsituation Thälmannstraße  
Enthält Anlagen
BV-Ob/2010-0045  
Ö 15  
Benennung eines Trägervertreters in den Kindertagesstättenausschuss  
BV-Ob/2010-0046  
Ö 16  
Grundsatzbeschluss zum Bau einer Buswendeschleife im Bereich der zukünftigen Sportstätte im Ortsteil Wandlitz (B 109)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0224  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt, den Bau der Buswendeschleife und der Parkplätze im Bereich der zukünftigen Sportstätte im OT Wandlitz an der B 109 vorzuziehen.

  2. Die Finanzierung erfolgt aus den für die Gesamtbaumaßnahme „Errichtung eines Kunstrasenplatzes inklusive Nebenanlage „ im Haushalt 2010 eingestellten Eigenmitteln.

  3. Der vorliegende Plan zur Buswendeschleife beinhaltet bereits die wesentlichen Aspekte der Entwurfsplanung und findet bereits im Bebauungsplan Berücksichtigung.

  4. Auf Grund des fortgeschrittenen Planstandes wird der Bürgermeister ermächtigt, das Vorhaben wie dargestellt umsetzen zu lassen, ohne dass die weiterführende Entwurfs- und  Genehmigungsplanung erneut in den Gremien beschlossen wird. Diese Verfahrensweise würde die Realisierung noch in diesem Jahr ermöglichen.
   
    01.06.2010 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, den Bau der Buswendeschleife und der Parkplätze im Bereich der zukünftigen Sportstätte im OT Wandlitz an der B 109 vorzuziehe.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    15.06.2010 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die Gemeindevertretung beschließt, den Bau der Buswendeschleife und der Parkplätze im Bereich der zukünftigen Sportstätte im OT Wandlitz an der B 109 vorzuziehen.
 

2.      Die Finanzierung erfolgt aus den für die Gesamtbaumaßnahme „Errichtung eines Kunstrasenplatzes inklusive Nebenanlage „ im Haushalt 2010 eingestellten Eigenmitteln.
 

3.      Der vorliegende Plan zur Buswendeschleife beinhaltet bereits die wesentlichen Aspekte der Entwurfsplanung und findet bereits im Bebauungsplan Berücksichtigung.
 

4.      Auf Grund des fortgeschrittenen Planstandes wird der Bürgermeister ermächtigt, das Vorhaben wie dargestellt umsetzen zu lassen, ohne dass die weiterführende Entwurfs- und  Genehmigungsplanung erneut in den Gremien beschlossen wird. Diese Verfahrensweise würde die Realisierung noch in diesem Jahr ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    21.06.2010 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die Gemeindevertretung beschließt, den Bau der Buswendeschleife und der Parkplätze im Bereich der zukünftigen Sportstätte im OT Wandlitz an der B 109 vorzuziehen.
 

2.      Die Finanzierung erfolgt aus den für die Gesamtbaumaßnahme „Errichtung eines Kunstrasenplatzes inklusive Nebenanlage „ im Haushalt 2010 eingestellten Eigenmitteln.
 

3.      Der vorliegende Plan zur Buswendeschleife beinhaltet bereits die wesentlichen Aspekte der Entwurfsplanung und findet bereits im Bebauungsplan Berücksichtigung.
 

4.      Auf Grund des fortgeschrittenen Planstandes wird der Bürgermeister ermächtigt, das Vorhaben wie dargestellt umsetzen zu lassen, ohne dass die weiterführende Entwurfs- und  Genehmigungsplanung erneut in den Gremien beschlossen wird. Diese Verfahrensweise würde die Realisierung noch in diesem Jahr ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    01.07.2010 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die Gemeindevertretung beschließt, den Bau der Buswendeschleife und der Parkplätze im Bereich der zukünftigen Sportstätte im OT Wandlitz an der B 109 vorzuziehen.
 

2.      Die Finanzierung erfolgt aus den für die Gesamtbaumaßnahme „Errichtung eines Kunstrasenplatzes inklusive Nebenanlage „ im Haushalt 2010 eingestellten Eigenmitteln.
 

3.      Der vorliegende Plan zur Buswendeschleife beinhaltet bereits die wesentlichen Aspekte der Entwurfsplanung und findet bereits im Bebauungsplan Berücksichtigung.
 

4.      Auf Grund des fortgeschrittenen Planstandes wird der Bürgermeister ermächtigt, das Vorhaben wie dargestellt umsetzen zu lassen, ohne dass die weiterführende Entwurfs- und  Genehmigungsplanung erneut in den Gremien beschlossen wird. Diese Verfahrensweise würde die Realisierung noch in diesem Jahr ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(25 Stimmberechtigte anwesend)

Zustimmung:              24 (Herr Hintze)

Ablehnung:              -

Enthaltung:              1

Ö 16.1  
Während der Sitzung neu aufgenommen: Abweichungsantrag von der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" Gemarkung Wandlitz, Breitscheidstraße 8/9 Flur 6, Flurstücke 49, 50, 51, 52  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0118  
Ö 16.2  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Vorschläge des Ortsbeirates zur Haushaltsplanung 2011      
N 17     Vergabe Fachplanungsleistung Heizung-Lüftung-Sanitär zum Erweiterungsbau Rathaus Wandlitz   BV-HA/2010-0112  
N 18     Vergabe Fachplanungsleistung Elektrotechnik zum Erweiterungsbau Rathaus Wandlitz   BV-HA/2010-0113  
N 19     Vergabe Fachplanungsleistung Tragwerksplanung zum Erweiterungsbau Rathaus Wandlitz   BV-HA/2010-0114  
N 20     Vergabe Fachplanungsleistung Freianlagen zum Erweiterungsbau Rathaus Wandlitz   BV-HA/2010-0115