Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 22.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:53
Raum: Feuerwehrgerätehaus
Ort: Basdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls vom 13.09.2010  
A4-13/2010  
Ö 4  
Änderungsanträge / Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0257  
Ö 6  
2. Änderungssatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz     BV-GV/2010-0268  
Ö 7  
2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz     BV-GV/2010-0269  
    08.11.2010 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              6

Enthaltung:              .

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              2

Ablehnung:              1

Enthaltung:              .

   
    09.11.2010 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

   
    09.11.2010 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

   
    09.11.2010 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 15 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              7

Enthaltung:              .

   
    10.11.2010 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              1

Ablehnung:              5

Enthaltung:              1

   
    22.11.2010 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              4

Enthaltung:              1

Ö 8  
Während der Sitzung aufgenommen / Sonstiges