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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.04.2023 |
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A6-26/2023 |
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| Ö 4 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 5 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 6 |
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Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7 |
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Beantwortung von Protokollanfragen |
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| Ö 8 |
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Bericht aus den Arbeitsgruppen |
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| Ö 9 |
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Umbenennung der Arbeitsgruppe "ÖPNV" |
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BV-GV/2023-0568 |
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| Ö 10 |
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Neubau der Regenentwässerungsanlage Kirchstraße Dorfkern, OT Wandlitz
Umsetzungsbeschluss |
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BV-GV/2023-0593 |
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VORLAGE |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, auf der Grundlage der vorliegenden Planungsergebnisse (Entwurfs- und Genehmigungplanung) die Fortführung der Planung und die Umsetzung des Bauvorhabens „Neubau der Regenentwässerungsanlage Kirchstraße Dorfkern, OT Wandlitz“ mit folgendem Bauumfang: - Neubau bzw. Sanierung von Straßenabläufen zur Fassung des Straßenwassers, - Neubau der notwendigen Sedimentationsanlage als industriell gefertigte Anlage im Straßenbereich vor der Zufahrt Kirchstraße 11, - Neubau einer Regenwasserleitung DN 400, - Neubau des notwendigen weiterführenden Überleitungsgrabens in den Wandlitzsee. Die Zusammenstellung der Planungsergebnisse der Entwurfs- und Genehmigungsplanung in Form einer Power-Point-Präsentation (PPP) sind als Anlagen der Beschlussvorlage beigefügt. Im Übrigen sind die PPP sowie die Planungsunterlagen im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Regenwasserableitung Kirchstraße“ eingestellt. |
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06.06.2023 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 19 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, auf der Grundlage der vorliegenden Planungsergebnisse (Entwurfs- und Genehmigungsplanung) die Fortführung der Planung und die Umsetzung des Bauvorhabens „Neubau der Regenentwässerungsanlage Kirchstraße Dorfkern, OT Wandlitz“ mit folgendem Bauumfang: - Neubau bzw. Sanierung von Straßenabläufen zur Fassung des Straßenwassers, - Neubau der notwendigen Sedimentationsanlage als industriell gefertigte Anlage im Straßenbereich vor der Zufahrt Kirchstraße 11, - Neubau einer Regenwasserleitung DN 400, - Neubau des notwendigen weiterführenden Überleitungsgrabens in den Wandlitzsee. Die Zusammenstellung der Planungsergebnisse der Entwurfs- und Genehmigungsplanung in Form einer Power-Point-Präsentation (PPP) sind als Anlagen der Beschlussvorlage beigefügt. Im Übrigen sind die PPP sowie die Planungsunterlagen im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Regenwasserableitung Kirchstraße“ eingestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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13.06.2023 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 18 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, auf der Grundlage der vorliegenden Planungsergebnisse (Entwurfs- und Genehmigungplanung) die Fortführung der Planung und die Umsetzung des Bauvorhabens „Neubau der Regenentwässerungsanlage Kirchstraße Dorfkern, OT Wandlitz“ mit folgendem Bauumfang: - Neubau bzw. Sanierung von Straßenabläufen zur Fassung des Straßenwassers,
- Neubau der notwendigen Sedimentationsanlage als industriell gefertigte Anlage im Straßenbereich vor der Zufahrt Kirchstraße 11,
- Neubau einer Regenwasserleitung DN 400,
- Neubau des notwendigen weiterführenden Überleitungsgrabens in den Wandlitzsee.
Die Zusammenstellung der Planungsergebnisse der Entwurfs- und Genehmigungsplanung in Form einer Power-Point-Präsentation (PPP) sind als Anlagen der Beschlussvorlage beigefügt. Im Übrigen sind die PPP sowie die Planungsunterlagen im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Regenwasserableitung Kirchstraße“ eingestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 (Hr. Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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15.06.2023 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, auf der Grundlage der vorliegenden Planungsergebnisse (Entwurfs- und Genehmigungplanung) die Fortführung der Planung und die Umsetzung des Bauvorhabens „Neubau der Regenentwässerungsanlage Kirchstraße Dorfkern, OT Wandlitz“ mit folgendem Bauumfang: - Neubau bzw. Sanierung von Straßenabläufen zur Fassung des Straßenwassers, - Neubau der notwendigen Sedimentationsanlage als industriell gefertigte Anlage im Straßenbereich vor der Zufahrt Kirchstraße 11, - Neubau einer Regenwasserleitung DN 400, - Neubau des notwendigen weiterführenden Überleitungsgrabens in den Wandlitzsee. Die Zusammenstellung der Planungsergebnisse der Entwurfs- und Genehmigungsplanung in Form einer Power-Point-Präsentation (PPP) sind als Anlagen der Beschlussvorlage beigefügt. Im Übrigen sind die PPP sowie die Planungsunterlagen im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Regenwasserableitung Kirchstraße“ eingestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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19.06.2023 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, auf der Grundlage der vorliegenden Planungsergebnisse (Entwurfs- und Genehmigungplanung) die Fortführung der Planung und die Umsetzung des Bauvorhabens „Neubau der Regenentwässerungsanlage Kirchstraße Dorfkern, OT Wandlitz“ mit folgendem Bauumfang: - Neubau bzw. Sanierung von Straßenabläufen zur Fassung des Straßenwassers, - Neubau der notwendigen Sedimentationsanlage als industriell gefertigte Anlage im Straßenbereich vor der Zufahrt Kirchstraße 11, - Neubau einer Regenwasserleitung DN 400, - Neubau des notwendigen weiterführenden Überleitungsgrabens in den Wandlitzsee. Die Zusammenstellung der Planungsergebnisse der Entwurfs- und Genehmigungsplanung in Form einer Power-Point-Präsentation (PPP) sind als Anlagen der Beschlussvorlage beigefügt. Im Übrigen sind die PPP sowie die Planungsunterlagen im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Regenwasserableitung Kirchstraße“ eingestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: - Enthaltung: - |
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26.06.2023 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 29 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, auf der Grundlage der vorliegenden Planungsergebnisse (Entwurfs- und Genehmigungsplanung) die Fortführung der Planung und die Umsetzung des Bauvorhabens „Neubau der Regenentwässerungsanlage Kirchstraße Dorfkern, OT Wandlitz“ mit folgendem Bauumfang: - Neubau bzw. Sanierung von Straßenabläufen zur Fassung des Straßenwassers,
- Neubau der notwendigen Sedimentationsanlage als industriell gefertigte Anlage im Straßenbereich vor der Zufahrt Kirchstraße 11,
- Neubau einer Regenwasserleitung DN 400,
- Neubau des notwendigen weiterführenden Überleitungsgrabens in den Wandlitzsee.
Die Zusammenstellung der Planungsergebnisse der Entwurfs- und Genehmigungsplanung in Form einer Power-Point-Präsentation (PPP) sind als Anlagen der Beschlussvorlage beigefügt. Im Übrigen sind die PPP sowie die Planungsunterlagen im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Regenwasserableitung Kirchstraße“ eingestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: - Enthaltung: - |
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06.07.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 33 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, auf der Grundlage der vorliegenden Planungsergebnisse (Entwurfs- und Genehmigungsplanung) die Fortführung der Planung und die Umsetzung des Bauvorhabens „Neubau der Regenentwässerungsanlage Kirchstraße Dorfkern, OT Wandlitz“ mit folgendem Bauumfang: - Neubau bzw. Sanierung von Straßenabläufen zur Fassung des Straßenwassers,
- Neubau der notwendigen Sedimentationsanlage als industriell gefertigte Anlage im Straßenbereich vor der Zufahrt Kirchstraße 11,
- Neubau einer Regenwasserleitung DN 400,
- Neubau des notwendigen weiterführenden Überleitungsgrabens in den Wandlitzsee.
Die Zusammenstellung der Planungsergebnisse der Entwurfs- und Genehmigungsplanung in Form einer Power-Point-Präsentation (PPP) sind als Anlagen der Beschlussvorlage beigefügt. Im Übrigen sind die PPP sowie die Planungsunterlagen im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Regenwasserableitung Kirchstraße“ eingestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mehrheitlich (Hintze) Ablehnung: keine Enthaltung: eine |
| Ö 11 |
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Bauantrag zur Errichtung eines Umspannwerks in der Gemarkung Stolzenhagen |
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BV-A1/2023-0227 |
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| Ö 12 |
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Umsetzungsbeschluss zum Bauvorhaben Erweiterung der Grundschule Wandlitz |
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BV-GV/2023-0612 |
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| Ö 13 |
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B-Plan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz
Auslegungsbeschluss |
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BV-GV/2023-0595 |
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| Ö 14 |
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B-Plan "Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg" in der Gemarkung Basdorf
Änderung des Geltungsbereiches |
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BV-GV/2023-0598 |
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| Ö 15 |
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Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg" in der Gemarkung Basdorf
Auslegungsbeschluss |
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BV-GV/2023-0599 |
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| Ö 16 |
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Umsetzungsbeschluss zum Neubau des Grundschulstandortes Schönwalde |
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BV-GV/2023-0603 |
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| Ö 17 |
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Investitionsförderung Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes auf dem Gelände des Sportplates 1. FV Eintracht Wandlitz e.V.; hier: Erneute Aufstockung der Fördersumme um 40.000 € |
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BV-GV/2023-0608 |
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| N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 27.04.2023 |
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| N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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