Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Prenden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Prenden
Gremium: Ortsbeirat Prenden
Datum: Mo, 09.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:52
Raum: Bürgerhaus Prenden , Hellerstraße 1
Ort: Prenden
Anlagen:
PA 2022 0429 Veröffentlichungen im Amtsblattpdf
PA 2022 0354 Entfernung Verkehrszeichen
PA 2022 0431 Werbetafeln Prenden
PA 2022 0432 Informationen für Flüchtlinge

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 21.03.2022  
Ob P-21/2022  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Zuschuss ab dem Jahr 2023 an die Ev. Kirchengemeinde Prenden für die Bewirtschaftung des Friedhofes im Ortsteil Prenden  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0171  
Ö 10  
Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0459  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

   
    09.05.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    09.05.2022 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsbeirat Prenden empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0 

   
    10.05.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  9

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    10.05.2022 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    10.05.2022 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

   
    10.05.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - 
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    10.05.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis mit diesen Änderungen:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    10.05.2022 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  0

Enthaltung:   1 

   
    17.05.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    18.05.2022 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5 (H)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    23.05.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  1 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

   
    30.05.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7 

Ablehnung:   0

Enthaltung:  1 

   
    16.06.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 26 - 
   
   
    22.06.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 15 (Hintze) 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

Ö 11  
Vorschläge der Ortsbeiräte zum Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-Ob/2022-0050  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 21.03.2022    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 PA 2022 0429 Veröffentlichungen im Amtsblattpdf (71 KB)    
Anlage 2 3 PA 2022 0354 Entfernung Verkehrszeichen (73 KB)    
Anlage 3 4 PA 2022 0431 Werbetafeln Prenden (71 KB)    
Anlage 5 5 PA 2022 0432 Informationen für Flüchtlinge (71 KB)