Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse
Gremium: Ortsbeirat Zerpenschleuse
Datum: Di, 15.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:47
Raum: Bürgerbüro
Ort: Zerpenschleuse, Liebenwalder Str.13
Anlagen:
PA-2021-0328 Instandhaltung Trauerhalle
PA 2022-0327 Blühwiesenbeschilderung
PA2021-0329 Einrichtung Wlan Z

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.01.2022  
OB Z-22/2022  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz      
Ö 10  
OT Zerpenschleuse Zuschüsse an Vereine und Verbände / Verwendung OB Mittel 2022  
BV-Ob/2022-0045  
Ö 11  
Kooperationsvertrag zum flächendeckenden Glasfaserausbau in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0421  
Ö 12  
Übertragung von Grundstücken der Schleuse, Schleusenanlagen und Schleusenzentrale in Zerpenschleuse an den Zweckverband Region Finowkanal Hier: Gestattungsvertrag und Absichtserklärung zur Grundstücksübertragung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0426  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet die Erweiterung  der Schleusenzentrale auf den kommunalen Grundstücken 238 der Flur 8 und               463, 471, 472 und 473 der Flur 7 von Zerpenschleuse und die damit               verbundene spätere Grundstücksübertragung. 

 

2. Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister zum Abschluss eines  Gestattungsvertrages mit dem Zweckverband Region Finowkanal mit Sitz in               16225 Eberswalde, Alfred-Nobel-Straße 01.

 

3. Bitte um Prüfung einer Querungsmöglichkeit für Fußnger.

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Ortsbeirat Zerpenschleuse empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde      Wandlitz die Erweiterung der Schleusenzentrale auf den kommunalen Grund- stücken 238 der Flur 8 und 463, 471, 472 und 473 der Flur 7 von Zerpenschleuse und die damit verbundene spätere Grundstücksübertragung zu befürworten. 

 

2. Der Ortsbeirat Zerpenschleuse empfiehlt der Gemeindevertretung den Bürger- meister zum Abschluss eines Gestattungsvertrages mit dem Zweckverband Region Finowkanal mit Sitz in 16225 Eberswalde, Alfred-Nobel-Straße 01 zu beauftragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    22.02.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet die Erweiterung  der Schleusenzentrale auf den kommunalen Grundstücken 238 der Flur 8 und               463, 471, 472 und 473 der Flur 7 von Zerpenschleuse und die damit               verbundene spätere Grundstücksübertragung. 

 

2. Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister zum Abschluss eines  Gestattungsvertrages mit dem Zweckverband Region Finowkanal mit Sitz in               16225 Eberswalde, Alfred-Nobel-Straße 01.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    28.02.2022 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet die Erweiterung der               Schleusenzentrale auf den kommunalen Grundstücken 238 der Flur 8 und               463, 471, 472 und 473 der Flur 7 von Zerpenschleuse und die damit               verbundene spätere Grundstücksübertragung. 

 

2. Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister zum Abschluss eines  Gestattungsvertrages mit dem Zweckverband Region Finowkanal mit Sitz in               16225 Eberswalde, Alfred-Nobel-Straße 01.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

   
    07.03.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet die Erweiterung  der Schleusenzentrale auf den kommunalen Grundstücken 238 der Flur 8 und               463, 471, 472 und 473 der Flur 7 von Zerpenschleuse und die damit               verbundene spätere Grundstücksübertragung. 

 

2. Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister zum Abschluss eines  Gestattungsvertrages mit dem Zweckverband Region Finowkanal mit Sitz in               16225 Eberswalde, Alfred-Nobel-Straße 01.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    17.03.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - 
   
   
    23.03.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet die Erweiterung der Schleusenzentrale auf den kommunalen Grundstücken 238 der Flur 8 und 463, 471, 472 und 473 der Flur 7 von Zerpenschleuse und die damit verbundene spätere Grundstücksübertragung. 

 

2. Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister zum Abschluss eines               Gestattungsvertrages mit dem Zweckverband Region Finowkanal mit Sitz in               16225 Eberswalde, Alfred-Nobel-Straße 01.

 

3. Bitte um Prüfung einer Querungsmöglichkeit für Fußgänger

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  mehrheitlich 

Ablehnung:   0

Enthaltung:  2 (Herr Hintze)

N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 04.01.2022    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 PA-2021-0328 Instandhaltung Trauerhalle (74 KB)    
Anlage 4 3 PA 2022-0327 Blühwiesenbeschilderung (75 KB)    
Anlage 5 5 PA2021-0329 Einrichtung Wlan Z (80 KB)