Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Lanke  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Lanke
Gremium: Ortsbeirat Lanke
Datum: Mo, 28.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45
Raum: Feuerwehrdepot Lanke
Ort: Biesenthaler Straße 2, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.04.2018  
Ob L-25/2018  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Informationen und Anfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Beschlussantrag zur Unterschutzstellung des Wandlitzer Teils des Liepnitzwaldes als Erholungswald nach dem Landeswaldgesetz (LWalG) Brandenburg  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0477  
Ö 10  
Zukünftige Verfahrensweise zur Aufstellung von Bebauungsplänen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0478  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Entwurfsplanung Gestaltung Schlossvorplatz / Baggerberg Lanke, Wandlitz OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0479  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Vorschläge zum Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Wandlitz  
BV-Ob/2018-0064  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat ______________ (Name des Ortsteils) unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2019:

 

Titel des Vorschlags

ggf. nähere Erläuterung

ggf. Benennung der finanziellen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    28.05.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 15 - 
   

Beschluss:

Der Ortsbeirat Klosterfelde unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2019:

 

 

 

 

 

Titel des Vorschlags

ggf. nähere Erläuterung

ggf. Benennung der finanziellen Auswirkungen

2. Bauabschnitt Ortsmitte Anger

Entfernung der Baumstümpfe etc.

 

1. Bauabschnitt Ortsmitte Laubengang etc.

 

 

3. Erhöhg. des Haushalt f. Instandsetztg unbefestigte Straßen

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    28.05.2018 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsbeirat Lanke unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2019:

Beachten Sie dazu bitte den ausführlichen Anhang „ Gemeinde Wandlitz HHP 12019 Vorschläge für Lanke

Titel des Vorschlags

ggf. nähere Erläuterung

ggf. Benennung der finanziellen Auswirkungen

1. Gehwegsanierung Prendener Allee 21-17

Siehe Anhang

 

2. Verbreiterung Gehweg Brücke Obersee fließ Lanker Dorfstraße

Siehe Anhang

 

3. Schutzmaßnahmen Strand Obersee Erneuerung Gehweg, Integration Wasserabfluss

Siehe Anhang

 

4. Installation einer Verkehrsinsel Ortseingang nach Prenden

Siehe Anhang

 

5. Installation einer Verkehrsinsel Ortseingang nach Ladeburg

Siehe Anhang

 

6. Anstrich Brückengeländer Ützdorf

Siehe Anhang

 

7. Radweg Lanke- Prenden

Siehe Anhang

 

8. Radweg Lanke- Ladeburg

Siehe Anhang

 

9. Sanierung der Radstraße „Am Liepnitzsee“ in Zusammenarbeit mit dem Forstamt

Siehe Anhang

 

10. Installation „Frankfurter Hut“ gegen Falschparker , Straße am Obersee

Siehe Anhang

 

Erstellung  einer eigenen Lärmmessreihe für den Bereich Feldweg und Ortseingang Lanke Richtung Prenden

Siehe Anhang

 

Die Anwohner an beiden genannten Orten beklagen nicht nur die sich durch den Lärm immer mehr verschlechternde Lebensqualität, sie fürchten zunehmend um ihre Gesundheit. Es gibt bereits Bürger, die aufgrund dieser Entwicklung ihre Häuser verkaufen wollen.

 

Barrierefreiheit und Renovierung Buswartehäuschen am Baggerberg

Siehe Anhang

 

Im Zuge der gesetzlich vorgeschriebenen Schaffung der Barrierefreiheit bis 2022 sollte diese Bushaltestelle der Gestaltung der Dorfmitte und den gesetzlichen Erfordernissen angepasst werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage HHP 2019 OB Lanke (380 KB)    
   
    28.05.2018 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Prenden unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2019:

 

-Kommunales Wohnprogramm Am Krummen Pfuhl weiterentwickeln

-Straßenbegleitende Erschließung Biesenthaler Weg als Bauland

-Entfernen der nachgewachsenen schilfkante am Badestrand, Auffüllung Strand am Bauersee mit Sand

-Planung einer Abwasserentsorgungsanlage, prüfen ob mit WC Anlage möglich,  am WoMo-Platz/ Spielplatz

-Neugestaltung Stern unter dem Stichwort „Barrierefreiheit“

-Anschaffung Geschirrspüler für Bürgerhaus, alte defekt

-Überdachung der Bushaltestelle am Stern

-Reparatur Straße Am Stromberg

-Planung Radweg Lanke - Prenden

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    28.05.2018 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2019:

Titel des Vorschlags

ggf. nähere Erläuterung

ggf. Benennung der finanziellen Auswirkungen

Buswendeschleife

am Haltepunkt der NEB

 

Sanierung des Nebengebäudes in der Prenzlauer CH 40

 

 

Anbau am Feuerwehrgebäude

 

 

Malerarbeiten im und am GMZ

Kronenschnitt der Linden

 

 

Sitzbänke  und Mülleimer

 

Friedhofszufahrt neu Pflastern

Schadhafte Gehwegstellen an der L100 Reparieren

 

Nachpflanzen von zwei Bäumen an Der Reitbahn

 

Schaffung von Abstellflächen für Feuerwehr Zubehör und Ausrüstung

 

 

 

in der Schönerlinder Dorfstraße 17a bis 31

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    28.05.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2019:

 

Titel des Vorschlags

ggf. nähere Erläuterung

ggf. Benennung der finanziellen Auswirkungen

Drachenbootrennen 2019

 

2000,- EUR

offene Sachen aus den Vorjahren

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    29.05.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Schönwalde unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2019:

Titel des Vorschlags

ggf. nähere Erläuterung

ggf. Benennung der finanziellen Auswirkungen

Innenausstattung neues GZ

 

 

Außenanlagen neues GZ

 

 

Kaffeeautomat Hogastra o.gl.

Siehe Anlage 4

350,00 €

Feste Beleuchtung an der Rundbank vor der Kirche

 

 

Telefon und Internetanschluss Ortsvorsteherraum

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ANLAGE 4 SW_20180530093528 (335 KB)    
   
    29.05.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2019:

 

Titel des Vorschlags

ggf. nähere Erläuterung

ggf. Benennung der finanziellen Auswirkungen

Siehe Tagesordnungspunkt  zu 7

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Vorschläge 5 und 8  wurden gesondert abgestimmt und sollen nicht als Vorschlag in den Haushaltplan 2019  der Gemeinde aufgenommen werden

 

Vorschlag 5:

 

Zustimmung: 1

Ablehnung:   3

Enthaltung:    1

 

Wurde mehrheitlich vom Ortsbeirat abgelehnt

 

Vorschlag 8:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:   3

Enthaltung:    0

 

Wurde mehrheitlich vom Ortsbeirat abgelehnt

 

Der Ortsbeirat schlägt vor die im TOP zu 7 gemachten Vorschläge, außer die Vorschläge 5 und 8 in den Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Wandlitz aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:0

Enthaltung0

 

 

   
    29.05.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Wandlitz unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2019:

Titel des Vorschlags

ggf. nähere Erläuterung

ggf. Benennung der finanziellen Auswirkungen

Sanierung des Parkplatzes Kehlheide

 

 

Zuschuss AG ÖPNV

 

20 T EURO

Buslinie Wandlitz-Mühlenbeck

Aufrechterhaltung in den

Sommerferien

200T EURO

 

Park vor dem Strandbad        Säubern/Aufstellen von

                                               Sportgeräten

 

Bänke Breitscheidstr.             Aufstellen von Betonbänken

Langer Grund    mit Lattenrosten aus Holz

Thälmannstr.

Uferpromenade

 

 

Sauberkeit    Erneuern und Pflege

                                               Hundekotbehälter

 

Mobiles WC Uferpromenade

 

Gehweg Schmiededreieck     jetziger Gehbereich

     Nicht begehbar

 

AWO Gebäude   Außenanstrich und/oder

   Fassadengestaltung mit

   Wärmedämmung

 

Mulden/Bankette  Pflege und Sanierung

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 9 (Herr Hintze)

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    30.05.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 15 - 
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat ______________ (Name des Ortsteils) unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2019:

 

Titel des Vorschlags

ggf. nähere Erläuterung

ggf. Benennung der finanziellen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    06.06.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsbeirat Basdorf unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2019:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    11.06.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2019:

 

Titel des Vorschlags

ggf. nähere Erläuterung

ggf. Benennung der finanziellen Auswirkungen

2. Bauabschnitt Ortsmitte Anger

Entfernung der Baumstümpfe etc.

 

1. Bauabschnitt Ortsmitte Laubengang etc.

 

 

3. Erhöhg. des Haushalt f. Instandstzg. unbefestigte Straßen

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

N 13     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 14     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 23.04.2018