Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse
Gremium: Ortsbeirat Zerpenschleuse
Datum: Mo, 16.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:22
Raum: Bürgerbüro
Ort: Zerpenschleuse, Liebenwalder Str.13

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.09.2017  
OB Z-23/2017  
Ö 6  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Wegebau einschließlich Beleuchtung von Eberswalder Weg (L 100) bis Eberswalder Weg (B 167), Netzknoten L 100 / B 167, OT Zerpenschleuse Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0415  
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0417  
Ö 10  
3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0421  
Ö 11  
3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0422  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    17.10.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - vertagt
   
   
    17.10.2017 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung:

Enthaltung: 2

   
    17.10.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 7 (Hintze)

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    18.10.2017 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 7

Ablehnung: 1

Enthaltung:

   
    02.11.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:4

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.11.2017 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Die 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz wird zur Kenntnis genommen und die Annahme wird einstimmig empfohlen.

 

   
    27.11.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  9

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    07.12.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 23 (Hintze)

Ablehnung:

Enthaltung:

N 12     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 13     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 04.09.2017